Antwort ausstehend von Annika Klose SPD
Wieso haben Sie einzelne medizinische Cannabis Präparate aus der Krankenkassenversorgung gestrichen?
Antwort ausstehend von Annika Klose SPD
Antwort 23.07.2026 von Annika Klose SPD
Grundsätzlich stimme ich zu, dass das Ziel für eine starke Gesetzliche Rente ist, Beschäftige möglichst lange in guter Erwerbstätigkeit zu erhalten.
Antwort ausstehend von Annika Klose SPD
Antwort 28.07.2026 von Annika Klose SPD
Aus meiner Sicht sind Parteispenden nicht per se schlecht, jedoch braucht es hier klare Transparenzregeln, um negative Auswirkungen zu verhindern.
Antwort 21.07.2026 von Annika Klose SPD
Es darf jedoch nicht zu einer Reduzierung der bestehenden Auskunftsansprüche für Bürger:innen, für Presse und Zivilgesellschaft kommen. Für eine Abschaffung des bisherigen Transparenzniveaus des Informationsfreiheitsgesetzes wird es keine Zustimmung von mir und uns als Fraktion geben.
