Antwort 19.06.2024 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Es ist sehr zu begrüßen, dass sich Markus Büchler für dieses Thema im bayerischen Landtag stark macht.
Es ist sehr zu begrüßen, dass sich Markus Büchler für dieses Thema im bayerischen Landtag stark macht.
Ich lehne den Einsatz von Streumunition ab.
Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann und Bundesernährungsminister Cem Özdemir setzen sich dafür ein, dass Strafverfahren wegen des sogenannten Containerns eingestellt werden sollten, wenn dies die Umstände im Einzelfall zulassen
Wir Grüne setzen uns in der Regierung und im Bundestag dafür ein, dass Verstöße gegen die Rechtsstaatlichkeit innerhalb der EU klar geahndet werden.
Ich habe vergangenes Jahr am Treffen in Lissabon teilgenommen.
Die Unterstützung der Ukraine ermöglicht es dem Land, Getreide in größerem Umfang über das Schwarze Meer zu exportieren.