Arne Moritz - Fragen und Antworten

Frage von Dr. Cornelius Arendt A. • 06.05.2017

Der Solinger Stadtrat hat mit sehr großer Mehrheit beschlossen, dass das Landschaftsschutzgebiet Buschfeld im Ittertal nicht bebaut werden soll. Der Entwurf des Regionalplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf sieht stattdessen vor, dass hier ein Gewerbegebiet entstehen soll. (...)

Antwort von Arne Moritz

CDU • 11.05.2017

(...) in der Tat hat der Solinger Stadtrat beschlossen, dass das Gebiet Buschfeld kein Gewerbegebiet werden soll. (...)

Frage von Dr. Cornelius A. • 05.05.2017

(...) Setzten Sie sich dafür ein, dass die Stadt Solingen ausschließlich Gewerbebrachen entwickelt?

Antwort von Arne Moritz

CDU • 11.05.2017

(...) Jedoch gibt es auch Gewerbebrachen im Stadtgebiet, welche sich nicht entsprechend entwickeln lassen. (...)

Frage von Dr. Cornelius A. • 05.05.2017

(...) Die Landschaftsflächen Piepersberg West und Fürkeltrath II im liegen im Biotopverbund Ittertal / Tal der Wupper. Der Entwurf des Regionalplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf sieht stattdessen vor, dass hier Gewerbegebiete entstehen sollen. (...)

Antwort von Arne Moritz

CDU • 11.05.2017

(...) sofern der Bedarf besteht sollten die Flächen Piepersberg West und Fürkeltrath II Gewerbeflächen werden. (...)

Frage von Frank K. • 29.03.2017

Wie stehen Sie zu der Doppelverbeitragung von Firmenrenten? Als Rentner zahle ich mehr als 30% höhere gesetzliche Krankenkassenbeiträge wie zuletzt als Arbeitnehmer! (...)

Antwort von Arne Moritz

CDU • 11.05.2017

(...) Die Beratungen zur Verbesserung der BAV werden aktuell geführt. Die vorliegende Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts wird jedoch dazu führen, dass rückwirkende Veränderungen nicht zu erwarten sind. (...)

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