Frage an Astrid Rothe-Beinlich bezüglich Regionales

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Astrid Rothe-Beinlich
Bündnis 90/Die Grünen

Frage an Astrid Rothe-Beinlich von Uraevrggr Ervaubyq bezüglich Regionales

16. August 2009 - 19:14

Werte Frau Rothe-Beinlich,

wie stehen Sie und Ihre Partei einer Rot-Rot-Grünen Koalition in Thüringen gegenüber?

Mit freundlichen Grüßen

Henriette Reinhold

Frage von Uraevrggr Ervaubyq
Antwort von Astrid Rothe-Beinlich
18. August 2009 - 10:25
Zeit bis zur Antwort: 1 Tag 15 Stunden

Sehr geehrte Frau Reinhold,

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN treten als eigenständige Kraft zur Landtagswahl an und wollen nach 15 Jahren endlich wieder den Sprung in den Thüringer Landtag schaffen. Unser Ziel ist es, unsere grünen Inhalte "an die Macht zu bringen"/ihnen zum Durchbruch zu verhelfen - sprich: für diese gesellschaftliche und parlamentarische Mehrheiten zu erringen. Zentral für uns sind 1. Klimmaschutz, indem wir Wirtschaft und Umwelt tatsächlich zudsammen denken - wir wollen Thüringen bis 2050 unabhängig von fossilen Energieträgern machen durch Effizienz, Einsparung und den konsequenten Ausbau der Erneuerbaren Energien. 2. Wir stehen ebenso für Bildung und soziale Gerechtigigkeit - und da kommt es uns ganz zentral darauf an, allen Kindern von Anfang an die Türen zur Welt zu öffnen und Chancengleichheit zu gewähren, egal, woher sie kommen oder wie rech oder arm ihre Eltern sind. 3. wollen wir die Demokratie und die demokratischen Abwehrkräfte stärken, um bspw. Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus den Nährboden zu entziehen. Und dazu gehört für uns auch die Stärkung von BürgerInnenrechten und die direkte Demokratie sowie die eilhabe aller, ob jung oder alt, an Entscheidungen.

Bewusst haben wir uns für die Plakatierung der Slogans "ALT RAUS - GRÜN REIN" und "Runter vom Thron" entschieden. Hintergrund ist, dass sich a) nur mit BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN tatsächlich nachhaltig etwas ändern wird und das verkrustete Dreiparteiensystem endlich aufgebrochen werden kann. (Die FDP hat ja bereits erklärt, der CDU zum Weiter so verhelfen zu wollen). b) erlebe ich im immer stärker zunehmenden Maße eine schier unerträgliche Macht der Arroganz unserer CDU. Ein Spitzenkandidat Dieter Althaus, der es nicht einmal für nötig hält, sich dem demokratischen Wettbeweb der Parteien im Wahlkampf zu stellen und auf keinem Poodium erscheint, auf dem er keine Jubelrede auf sich selbst halten kann, ist unserer Demokratie abträglich und für mich nicht unterstützbar. Auch die Verweigerungshaltung gegenüber einem demokratischen Schulterschluss gegen Rechts tut dazu ihr Übriges. Ich habe allerdings auch deutlich gemacht, dass eine Partei mit unserer Geschichte Bodo Ramelow nicht zum Ministerpräsidenten wählen wird. Allerdings stellt sich diese Frage ja auch nicht wirklich, da sich die SPD mittels Urabstimmung festgelegt hat.

Im Übrigen ist auch Opposition nichts ehrenrühriges. Gerade BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben es immer wieder geschafft, auch aus der Opposition GRÜNE Themen zu setzen und dafür zu sensibilisieren. Ich bin gespannt, wie sich am 30. August die WählerInnen entscheiden, denn deren Willen gilt es zu respektieren. Bis dahin werbe ich weiter um jede Stimme, da ich der festen Überzeugung bin, dass Thüringen eine grünere Politik nur gut tun kann und jede Stimme für GRÜN auch und gerade eine für die kommenden Genrationen ist.

Mit freundlichen Grüßen

Ihre Astrid Rothe-Beinlich