Frage an Astrid Rothe-Beinlich bezüglich Verkehr

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Astrid Rothe-Beinlich
Bündnis 90/Die Grünen

Frage an Astrid Rothe-Beinlich von Wüetra Ervauneqg we. bezüglich Verkehr

27. August 2009 - 10:06

Sehr geehrte Frau Rothe-Beinlich,

ich möchte diese Zeilen nutzen um Sie zu zwei Fragen der Verkehrspolitik der ihrer Partei in Thüringen zu interviewen.

1. In wie weit drängen Sie auf den Ausbau von ökologisch vertretbaren Lösungen im Öffentlichen Schienenpersonennahverkehr in Thüringen? Wie zum Beispiel einer weitergehenden Elektrifizierung von Eisenbahnstrecken. Da wäre zum Beispiel der Lückenschluss der Oberleitung auf der sog. "Mitte-Deutschland-Verbindung" zwischen Weimar und Gößnitz. Der eine erhebliche Aufwertung der Bedeutung dieser Bahnstrecke bedeutet.

2. Wie steht Ihrer Partei zu dem langfristigen Verkehrsvertrag den der Freistaat Thüringen 2001 mit der Deutschen Bahn AG zur Übernahme von Schienenpersonennahverkehrs-leistungen für die Dauer von 10 Jahren geschlossen hat. Entgegen sämtlicher Festlegungen der sog. "Bahnreform Stufe II" von 1996 und diverser EU-Normen. Wird es falls sie als Koalitionspartner nach der Landtagswahl mitregieren werden, eine eventuelle Auflösung dieses rechtswidrigen Vertrags bzw. eine Modifikation für die Restlaufzeit von gut zwei Jahren geben?

Über eine Antwort von Ihnen, würde ich mich sehr freuen.

Mit freundlichen Grüßen

Jürgen Reinhardt jr.

Frage von Wüetra Ervauneqg we.
Antwort von Astrid Rothe-Beinlich
27. August 2009 - 13:06
Zeit bis zur Antwort: 2 Stunden 59 Minuten

Sehr geehrter Herr Reinhardt jr!

Haben Sie recht herzlichen Dank für Ihre Zuschrift und Ihre Fragen, die ich hiermit gern beantworten möchte:

zu 1.) Für uns ist klar, dass angesichts von Klimawandel und drohender Ölverknappung dem energieeffizienten Verkehrsträger Bahn als Rückgrat eines attraktiven öffentlichen Verkehrs künftig eine bedeutendere Rolle zukommen wird. Daher müssen wir bei den Verkehrsinvestitionen die Weichen neu stellen. Schiene vor Straße -- Ausbau vor Neubau lautet daher unsere verkehrspolitische Devise.

Wenn wir in Thüringen Menschen zum Umsteigen auf die Bahn bewegen wollen, müssen wir dort beginnen, wo die größten Potentiale schlummern und wo Investitionen den größten Nutzen bringen. Das ist in Thüringen ganz eindeutig die Mitte-Deutschland-Bahn, entlang der rund 40 Prozent der ThüringerInnen leben. Die Städtekette von Eisenach bis Gera muss eher heute als morgen im Halbstundentakt bedient werden, was derzeit allerdings schon an den eingleisigen Abschnitten (wie von Ihnen ja auch benannt) östlich von Weimar scheitert.

Die Bedeutung der Mitte-Deutschland-Verbindung reicht jedoch weit über Thüringen hinaus. Die Abkoppelung Jenas und Geras im Ost-West-Fernverkehr hat die Erreichbarkeit Ostthüringens drastisch verschlechtert. Wir halten die Wiederanbindung dieser Großstädte an das Fernverkehrsnetz für ein Schlüsselprojekt in der Regionalentwicklung Ostthüringens. Voraussetzung dafür ist die Elektrifizierung der 103 Kilometer zwischen Weimar und Gößnitz, die rund 130 Millionen Euro kosten würde. Hier unterscheiden wir Bündnisgrünen uns auch fundamental von CDU und SPD, die Thüringens wichtigste Bahnstrecke zu einer Zubringerstrecke für den ICE-Knoten Erfurt degradieren wollen. Ostthüringens und Westsachsens Chance liegt aber gerade im durchgehenden Fernverkehr und der Einbindung in das deutsche Fernverkehrsnetz mit Direktverbindungen. Die Mitte-Deutschland-Verbindung hat eine eigene Funktion als Fernverkehrsachse, die von der ICE-Strecke durch den Thüringer Wald nicht übernommen werden kann, wie offenbar einige CDU-Landespolitiker glauben machen wollen.

zu 2.)
Die Neuausschreibungen dieser Leistungen steht ohnehin derzeit an, hier werden wir sehr genau darauf achten, dass alle entsprechenden Bestimmungen tatsächlich eingehalten werden. Realisitischer Weise ist zu befürchten, dass ein Ausstieg aus dem - wie zweifelhaft auch immer zustande gekommenen - Vertrag kaum möglich ist. Wir werden dies jedoch ernsthaft prüfen und entsprechend auf die Agenda setzen.

Mit freundlichen Grüßen

Ihre
Astrid Rothe-Beinlich