Sehr geehrter Herr Behrendt,

Ich stimme Ihnen völlig zu: „Lohnerhöhungen sind wichtig und dürfen nicht über Personaleinsparung reduziert werden.“ Auch gebe ich Ihnen Recht in Ihrer Kritik an der Aufstellung von öffentlichen Haushalten. Grundsätzlich sollten sie Rückstellungen für tarifliche Lohnerhöhungen enthalten.

Dass dem nicht so ist, ist sicherlich der engen Finanzlage der öffentlichen Haushalte geschuldet. - Was für mich nur bedingt eine Entschuldigung ist. Das weitverbreitete Bedürfnis von Politikern, Haushaltssanierungen über die Reduzierung von Kosten zu betreiben, lehne ich ab. Wer Kosten hat und sinkende Einnahmen, sollte sich Gedanken über eine Verbesserung seiner Einnahmensituation machen. Die Wiederbelebung der Vermögensteuer, eine vernünftige Erbschaftsteuer – beides übrigens Steuerarten, die dem Land unmittelbar zugute kommen – wäre schon ein erster Schritt, der ja auch von uns gefordert wird.

Eine weitere Möglichkeit wäre eine verstärkte Steuerehrlichkeit der Unternehmen. In Bremen gibt es leider nur eine Handvoll Betriebsprüfer. Welche Einnahmen dort erzielt werden könnten, wenn Unternehmen öfter geprüft würden, darüber kann man nur spekulieren. Sicherlich kein kleiner Betrag.

Und wenn man so vorgeht, also die Einnahmen erhöht, dann sind auch Rückstellungen für Lohnerhöhungen möglich. Die LINKE in Bremen hat bereits einiges in ihren neuen Anträgen zum Haushalt berücksichtigt. Vielleicht informieren Sie sich noch auf den Seiten der Fraktion: http://linksfraktion-bremen.de/

Mit freundlichem Grüßen
Ihr Axel Troost