Sehr geehrter Herr P.,

vielen Dank für Ihre Frage. Jede und jeder von uns kann jederzeit auf Pflege angewiesen sein. Dafür müssen wir als Gesellschaft vorsorgen. Ich gebe Ihnen Recht, dass wir den Pflegebedürftigen und dem Pflegepersonal dabei mit Würde und Respekt begegnen müssen.

Dazu braucht es eine ausreichende und gerechte Finanzierung der Pflege. Um diese zu sichern, ist es aus Sicht der SPD nötig, die Kommerzialisierung in der Pflege zu beenden. Gute und menschenwürdige Pflege ist für uns ein Teil der Daseinsvorsorge, der nicht unter überzogenem Renditestreben leiden darf.  Natürlich müssen auch Pflegeeinrichtungen Gewinne erwirtschaften, damit sie Rücklagen bilden und Investitionen in die Weiterentwicklung ihrer Einrichtungen tätigen können. Diese Gewinne sollten jedoch in die Pflege reinvestiert werden, nicht als Renditen an anonyme Investorinnen und Investoren ausgeschüttet werden. Das Geld soll zum Wohl der Menschen vor Ort bleiben. Hohe Renditen dürfen nicht auf Kosten von guter Pflege gehen. Hier braucht es klare Regeln und eine Begrenzung der Renditen durch den Bund. Hierfür setzt sich die SPD weiterhin ein.

Inwieweit diese Ziele in der derzeitigen gemeinsamen Koalition mit Grünen und FDP umsetzbar sind, bleibt abzuwarten. Zu weiteren Fragen, die sich diesbezüglich auf konkrete pflegepolitische Fragen beziehen, bitte ich Sie auch, sich an meine Nachfolgerin im Amt der für Gesundheit und Pflege zuständigen stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, Dagmar Schmidt, die Bevollmächtigte der Bundesregierung für Pflege, Claudia Moll, oder die Sprecherin der Arbeitsgruppe Gesundheit der SPD-Bundestagsfraktion, Heike Baehrens, zu wenden.

Abschließend möchte ich darauf hinweisen, dass Sie selbstverständlich die Möglichkeit haben, auch auf direktem Weg mit dem Deutschen Bundestag, seinen Abgeordneten oder mir als seiner Präsidentin Kontakt aufzunehmen. Zum Beispiel über: https://www.bundestag.de.

Mit freundlichen Grüßen

Bärbel Bas