Sehr geehrter Herr T.,

vielen Dank für Ihre Frage. Da Sie sich auf meine Aufgaben als Bundestagspräsidentin beziehen, antworte ich Ihnen nicht in meiner Funktion als Abgeordnete, sondern als Vertreterin des Verfassungsorgans Deutscher Bundestag und der Gesamtheit seiner Mitglieder sowie dank der Zuarbeit der Bundestagsverwaltung:

Die Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages gibt mir als Präsidentin und den Vizepräsidentinnen/dem Vizepräsidenten für die Sitzungsleitung eine Reihe von Ordnungsinstrumenten an die Hand, um für einen störungsfreien Ablauf der Plenarsitzung zu sorgen und die Würde des Hauses zu wahren. Was darunter konkret zu verstehen ist und ob Anlass besteht, in eine laufende Debatte etwa mit einem Ordnungsruf einzugreifen, liegt im Ermessen der jeweiligen Sitzungsleitung und ist immer eine Entscheidung im Einzelfall. Dabei werden Faktoren wie der Gegenstand der Debatte, die Atmosphäre im Plenarsaal, die Art und der Umfang der möglichen Ordnungsverletzung sowie die Auswirkungen einer Ordnungsmaßnahme oder Rüge für den weiteren Fortgang der Aussprache beachtet.

In der Praxis wird von den Ordnungsrechten zurückhaltend Gebrauch gemacht. Der Plenarsaal ist ein Ort, an dem über die wichtigsten Angelegenheiten des Landes debattiert und entschieden wird. Hier legen die Vertreterinnen und Vertreter der verschiedenen Fraktionen ihre oft unterschiedlichen Positionen öffentlich dar und begründen diese. Dass dieser demokratische Streit mitunter leidenschaftlich, zugespitzt und offensiv geführt wird, gehört zu unserer Debattenkultur. Zwischenrufe sind gestattet und haben parlamentarische Tradition. Sie werden genauso wie alle Reden mitstenographiert und in den Plenarprotokollen festgehalten. Als „Salz in der Suppe“ beleben sie die parlamentarischen Debatten.

Ich bin nicht die Dienstvorgesetzte der Abgeordneten. Die in ihrer Mandatsausübung freien Abgeordneten verantworten ihr Auftreten vor allem vor der kritischen Öffentlichkeit, also Bürgerinnen und Bürgern wie Ihnen, sehr geehrter Herr Tem. Deshalb sind Fragen wie Ihre sehr wichtig. Ich nutze immer wieder die Gelegenheit, meine Kolleginnen und Kollegen auf die Außenwirkung ihrer Kommunikationsstil hinzuweisen und ein angemessenes Benehmen im Sinne der Würde des Hauses einzufordern.

Abschließend möchte ich darauf hinweisen, dass Sie selbstverständlich die Möglichkeit haben, auch auf direktem Weg mit dem Deutschen Bundestag, seinen Abgeordneten oder mir als seiner Präsidentin Kontakt aufzunehmen. Zum Beispiel über: https://www.bundestag.de.

Mit freundlichen Grüßen

Bärbel Bas