Frage an Bärbel Kofler von Johann G. bezüglich Bundestag
Hallo Frau Kofler,
die Bundestagswahlen stehen vor der Türe, die Zahl der Abgeordneten wird dann ein Maß erreichen das eher dem chinesischen kommunistischen Parteitag gleichkommt.
Was gedenken Sie konkret zu unternehmen um die Zahl der zukünftigen Bundestagsabgeordneten auf ein vernünftiges Maß zu begrenzen?
Mit freundlichen Grüßen
Johann Gerwald
Sehr geehrter Herr Gerwald,
vielen Dank für Ihre Frage.
Die SPD-Bundestagsfraktion hat im März diesen Jahres einen Vorschlag für eine Reform des Wahlrechts beschlossen, mit dem Ziel, die bewährten Prinzipien des personalisierten Verhältniswahlrechts zu erhalten und zugleich die Zahl der Mitglieder des Bundestages wirksam zu begrenzen. Eine Reform des Wahlrechts muss aus meiner Sicht ebenfalls dafür sorgen, dass eine paritätische Besetzung des Bundestages mit Frauen und Männern erreicht werden kann. Sie finden den Beschluss der SPD-Bundestagsfraktion auf der Fraktionsinternetseite veröffentlicht.
Es gilt nun im Bundestag Mehrheiten für unseren Vorschlag zu finden.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Bärbel Kofler
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