Frage von Jenny P. • 23.01.2012
Antwort ausstehend von Barbara Steffens Bündnis 90/Die Grünen
Frage von Oliver K. • 23.01.2012
Antwort von Barbara Steffens Bündnis 90/Die Grünen • 23.02.2012
(...) Alkoholhaltige Getränke sind Lebensmittel im Sinne des § 2 Abs. 2 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches und fallen daher nicht unter das Arzneimittelgesetz (§ 2 Abs. (...)
Frage von Dennis R. • 23.01.2012
Antwort von Barbara Steffens Bündnis 90/Die Grünen • 31.01.2012
Sehr geehrter Herr Rybaczyk,
Frage von Stefan E. • 23.01.2012
Antwort von Barbara Steffens Bündnis 90/Die Grünen • 31.01.2012
(...) es mag Ihnen spitzfindig erscheinen, aber so ist nach Auffassung meines Ministeriums die Rechtslage: Verboten sind der Handel und die Abgabe von nicht zugelassenen nikotinhaltigen Liquids an Verbraucherinnen und Verbraucher. Nikotinhaltige Liquids fallen nach Auffassung des Landesgesundheitsministeriums unter das Bundesarzneimittelgesetz und sind deshalb zulassungspflichtig. (...)
Frage von Michael S. • 21.01.2012
Antwort ausstehend von Barbara Steffens Bündnis 90/Die Grünen
Frage von Volker S. • 20.01.2012
Antwort ausstehend von Barbara Steffens Bündnis 90/Die Grünen