Portrait von Barbara Steffens
Antwort 27.02.2012 von Barbara Steffens BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) NRW steht hier auch nicht allein. In mehreren anderen Bundesländern (Thüringen, Bremen, Bayern) wurde bereits auf das Verbot des Handels mit nikotinhaltigen Liquids hingewiesen. (...)

Portrait von Barbara Steffens
Antwort 31.01.2012 von Barbara Steffens BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) In meinen Veröffentlichungen lag der Schwerpunkt darauf, dass ich vor dem Gebrauch gewarnt und bekannt gegeben habe, dass der Handel und der Verkauf von E-Zigaretten sowie von liquidhaltigen Kartuschen, Kapseln oder Patronen für E-Zigaretten, sofern die arzneimittel- und medizinprodukterechtlichen Vorschriften nicht eingehalten werden, gesetzlich verboten sind. Insbesondere nikotinhaltige Liquids dürfen nur mit einer arzneimittelrechtlichen Zulassung in den Verkehr gebracht werden. (...)