Frage an Barbara Weiler bezüglich Wirtschaft

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Barbara Weiler
SPD
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Frage von Dieter F. •

Frage an Barbara Weiler von Dieter F. bezüglich Wirtschaft

Guten Tag.

Zum Stand und zum Verfahren der TTIP-Verhandlungen EU<>USA hätte ich an Sie folgende (Verständnis-) Fragen:

1. Warum wurden die seit Juli 2014 laufenden Verhandlungen abgebrochen, bzw. sind sie nur vertagt (und bis wann)?

2. Wie ist der genaue Verfahrensablauf. Der Rat hat eine "Kommission" mit den Verhandlungen betraut. Falls es zu Ergebnissen kommt, wie tritt ein solches Abkommen dann in Kraft? Ist es vom EU-Parlament und/oder allen nationalen EU-Parlamenten zu ratifizieren?

3. Wie ist Ihre Positionen zu diesem beabsichtigten "Freihandels"-Abkommen, bzw. zur "Inverstors-Partnership"? Sind Sie grundsätzlich dafür/dagegen und wenn ja: mit welchen Inhalten?

M f G

Dieter Fornoni

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Fornoni,

vielen Dank für Ihre Nachricht. Ich bitte um Verständnis, dass ich mich aufgrund der zahlreichen Anfragen auf meinen Wahlkreis Nordhessen beschränken muss. Wenden Sie sich doch bitte an Udo Bullmann MdEP. Er ist für Frankfurt zuständig.

Mit freundlichen Grüßen

Barbara Weiler