Frage an Beatrix von Storch

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Beatrix von Storch
AfD
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Frage von Jan S. •

Frage an Beatrix von Storch von Jan S.

Guten Tag,

wie stehen Sie dazu, dass die EU die ausgesprochen effektive [1] Operation Mare Nostrum eingestellt (oder zumindest nicht unterstützt) hat und infolge dessen auch in diesem Jahr wieder zahllose Menschen gestorben sind, die durch Mare Nostrum wahrscheinlich gerettet worden wären? Sind die Grenzsicherung durch Triton und Frontex und die wirtschaftlichen Bedenken, die damit einhergehen, in Ihren Augen mehr wert als die Leben dieser ertrunkenen Menschen? Plant die EU eine neue Operation zur Seenotrettung oder wird weiter auf eine allem Anschein nach ineffektive [2] und damit schlichtweg verantwortungslose und menschenverachtende Methode gesetzt? Warum?
Ist alternativ vielleicht geplant, sicherere Reisewege für Geflüchtete zu öffnen?

Von allgemeinen Diskussionen abgesehen interessiert mich auch Ihre persönliche Meinung sowie die der AfD.

Vielen Dank.
J. S.

[1] http://www.sos-europe-amnesty.eu/triton-is-no-substitute-for-life-saving-mare-nostrum-news/
[2] https://www.amnesty.org/en/articles/news/2015/04/mediterranean-crisis-50-fold-increase-in-deats-amid-european-inaction/

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Antwort von
AfD

Sehr geehrter Herr S.,

herzlichen Dank für Ihr Schreiben.

Wie Sie bewegen auch mich die traurigen Ereignisse auf dem Mittelmeer. Natürlich ist es unsere Pflicht, die Menschen vor dem Verlust ihres Lebens zu bewahren. Deswegen halte ich die Beendigung von "Mare Nostrum" für falsch. Zumindest solange wir keine klare Regelung haben, wie Asylsuchende ihren Antrag gefahrlos stellen können.

Ich plädiere seit langem für das Botschaftsasyl. Ich habe diese Idee bereits in das EU-Parlament getragen. Danach würden Asylanträge nur im Heimatland gestellt werden können, beziehungsweise in der nächstgelegenen Botschaft eines EU-Landes, wo dies möglich ist. Das könnte all die Nachfolgeprobleme durch lebensgefährliche Mittelmeerüberfahrten, Schleuserkriminalität und illegale Grenzübertritte lösen. Auch wäre die Überbeanspruchung unserer Kommunen beendet, da erfahrungsgemäß nur ein kleiner Teil der Asylbewerber einen Aufenthaltsstatus erlangt. Einreisewillige ohne rechtmäßige Einreisegenehmigung würden an der Grenze strikt abgewiesen. Der Einreisegrund "Stellung eines Asylantrages" entfiele vollständig.

Um das Problem grundsätzlich zu lösen, sprich, die Ursachen für die Wanderung nach Europa zu beseitigen, ist viel mehr nötig. Erstens wird es Zeit, den Mittleren Osten und Nordafrika zu befrieden. Das funktioniert jedoch nicht mit ständiger Intervention. Es kann nicht die Aufgabe des Westens, insbesondere der USA sein, überall die vermeintlich "richtigen" Regierungen an die Macht zu bringen. Wir haben zu oft gesehen, dass das fehlschlägt. Zweitens braucht es unseren Beitrag zur Entwicklung vor Ort. Das bedeutet nicht nur Wirtschaftshilfe, sondern vor allem auch die Senkung von Handelsschranken.

Die vielen Menschen, die jetzt zu uns drängen, werden in ihren Ländern dringend gebraucht, um den Wohlstand zu schaffen, den sie sich erhoffen. Sie brauchen dafür unsere Unterstützung.

Mit sehr freundlichen Grüßen bin ich Ihre

Beatrix von Storch

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