Sehr geehrter Herr von Lüttwitz,
das Asylthema ist eines der drängendsten Fragen unserer Zeit. Dies zu lösen wird eine Mammutaufgabe und wirkt manchmal wie die Quadratur des Kreises. Die Fragen hierbei sind, wie können wir Menschen in Not helfen, die einheimische Bevölkerung mitnehmen, Kultur und gewachsene Strukturen schützen und Menschen ohne Bleibeberechtigung schneller ausweisen. Hierbei setzen wir auf zwei Grundpfeiler - Humanität und Ordnung. Wir müssen wissen wer das Gebiet der Europäischen Union betritt, hierfür setzen wir auf eine Stärkung und Weiterentwicklung der Europäischen Grenzschutzagentur FRONTEX zu einer echten Grenzschutzpolizei mit klaren Kompetenzen und personeller Ausstattung (+10000 Grenzschutzbeamte), denn wir können als EU nicht die Außengrenzstaaten, wie Griechenland, mit dieser Aufgabe alleine lassen. Zudem müssen wir einen Pakt mit der Afrikanischen Union schließen um die Rückführung zu beschleunigen und die Binnenmigration in Afrika zu halten. Hierfür werden wir in den nächsten Jahren und Jahrzehnten nicht nur Geldmittel sondern auch strukturelle Unterstützung leisten müssen um die, teilweisen korrupten Strukturen und Verhältnisse aufzubrechen. Desweiteren müssen wir in Europa endlich zu einer Lösung der Verteilungsgerechtigkeit kommen und auch national die Verfahren beschleunigen. Die CSU hat hierfür mit ihren ANKERzentren bereits einen ersten wichtigen Schritt unternommen um Verfahrensdauern nicht unnötig in die Länge zu schieben und Abschiebebescheide zügig zu vollziehen. Sie sehen also, das Thema wird uns noch eine Zeit beschäftigen und einfache Lösungen werden hier nicht den Erfolg bringen der oftmals versprochen wird. Dieses Thema können wir nur gemeinsam in den Griff bekommen, damit die einheimische Bevölkerung ihre Strukturen bewahren kann, Schutzsuchende tatsächlich versorgt werden können und nicht Bleibeberechtigte schnell ausgewiesen werden.
Mit besten Grüßen
Benedikt Flexeder