Bevor der Gesetzesentwurf in den parlamentarischen Prozess fließen kann, bedarf es zunächst eines Kabinettsbeschlusses; dieser liegt uns derzeit noch nicht vor.
Antwort 03.05.2023 von Bengt Bergt SPD
Antwort 03.05.2023 von Bengt Bergt SPD
Die A20 ist aus meiner Sicht ein Engpass, ist aber so nicht eingestuft worden, was ich durchaus bedauere.
Antwort 03.05.2023 von Bengt Bergt SPD
zunächst spreche ich Ihnen meinen aufrichtigen Dank dafür aus, dass Sie sich so engagiert mit dem Thema auseinandersetzen und bestrebt sind der AfD mehr Aufmerksamkeit zu schenken.
Antwort 03.05.2023 von Bengt Bergt SPD
Das Ermittlungsverfahren wurde auf Grund des Verdachts der vorsätzlichen Herbeiführung einer Sprengstoffexplosion sowie der verfassungsfeindlichen Sabotage durch die zuständige Bundesanwaltschaft aufgenommen.
Antwort 03.05.2023 von Bengt Bergt SPD
Wir behalten die Sektorziele bei.
Antwort 03.05.2023 von Bengt Bergt SPD
Die Ampelparteien hatten sich nach der Bundestagswahl 2021 im Koalitionsvertrag darauf geeinigt, dass ab dem 01. Januar 2025 jede neue Heizung mit mind. 65 Prozent Erneuerbaren Energien (EE) betrieben werden muss.