Wie passen ein selbst bestimmtes Leben und Kinderehen zusammen?
Sehr geehrter Raschke,
B90/Die Grünen sind neben der Linken die einzigen die gegen das Verbot der Kinderehen gestimmt haben. Warum? Bitte keine nur Fakten.
MfG
U. K.
Sehr geehrter Herr K., für eine gewissenhafte Antwort benötige ich noch ein paar Informationen von Ihnen. Um welchen Antrag und welche Abstimmung handelt es sich konkret? Im Brandenburger Landtag gab es bislang keinen Antrag zum Thema.
Mit bündnisgrünen Grüßen, Benjamin Raschke
Weitere Fragen an Benjamin Raschke
Im Brandenburger Landtag gab es bisher keine Anfrage bzw. Gesetzesinitiative zum Thema Kinderehen.
Einen echten Paradigmenwechsel haben wir mit der Änderung des Hochschulgesetzes im März 2024 geschafft. Dies garantiert nun ein Recht auf ein tierversuchsfreies Studium.
Eine der letzten Änderungen, welche im Plenum eine Mehrheit, u.a. mit den Koalitionspartnern aus SPD und CDU, fand, sind die Änderungen zum Brandenburgischen Hochschulgesetz. Bezugnehmend auf Tierversuche ist im Gesetz verankert, dass es ein Recht auf ein tierversuchsfreies Studium gibt und Tierversuche soweit wie möglich in der Lehre und Forschung zu reduzieren sind.
Im Dezember 2021 gab es eine gesetzliche Änderung in der Tierschutz-Versuchstierverordnung. Diese Änderung besagt, dass nunmehr auch Versuche zur Aus-, Fort- und Weiterbildung in einem vollständigen vollen Genehmigungsverfahren geprüft werden und nicht wie zuvor nur einer Anzeigepflicht unterliegen.