Warum halten Sie es für notwendig, dass Menschen das Recht haben sollen, ihren Geschlechtseintrag jährlich zu wechseln ?
Sehr geehrter Herr Rützel,
Transmenschen haben ein ernsthaftes Interesse ihren Geschlechtseintrag entsprechend und dauerhaft abzuändern, weil sie sich mit ihrem bisherig zugewiesenen Geschlecht nicht identifizieren können. Warum soll dann jeder laut Gesetzentwurf des Selbstbestimmungsgesetzes das Recht haben sein Geschlecht jährlich zu wechseln und warum erstreckt sich dieses Recht auch auf Nicht-Transsexuelle ?
Sehr geehrte Frau Z.,
danke für Ihre Anfrage. Für eine Reform des Selbstbestimmungsgesetzes wird derzeit ein Referentenentwurf vorbereitet, der Grundlage des Kabinettsbeschluss und damit Startschuss für das Gesetzgebungsverfahren sein soll. Änderungen und Ergänzungen werden sich – es gilt das „Strucksche Gesetz“ – in dessen Verlauf ergeben.
Zu Detailfragen möchte ich Sie bitten, sich an Ihre zuständigen Wahlkreisabgeordneten zu wenden. Lindau (Oberallgäu) wird für die SPD-Bundestagsfraktion von meinem Kollegen Christoph Schmid betreut. Es ist leider schon rein zeitlich nicht möglich, dass alle Abgeordneten Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern aus dem gesamten Bundesgebiet abseits ihrer Fachgebiete im Detail beantworten. Dafür bitte ich um Verständnis.
Mit freundlichen Grüßen
Bernd Rützel
Weitere Fragen an Bernd Rützel
Ich kenne selbstverständlich die Abschläge, die je nach Geburtsjahr bei einem früheren Renteneintritt anfallen.
Einen diagnostischen Marker, wie beispielsweise einen Labortest, gibt es noch nicht. Daher wird ME/CFS nach einer ausführlichen Anamnese anhand der charakteristischen Symptome diagnostiziert.
Dahinter steckt folgende Logik: Wenn jemand ganz normal Altersrente bezieht und krank wird, geht er zum Arzt, bekommt dort medizinische Versorgung, Medikamente usw. und seine Rente läuft weiter und sichert somit weiter den Lebensunterhalt des Rentners.
Da ME/CFS zuletzt häufig im Zusammenhang mit Long Covid-Erkrankungen diagnostiziert wird, sind auch die Ergebnisse des dritten Runden Tischs zu Long COVID - initiiert von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach mit Vertretern aus Wissenschaft und dem Gesundheitswesen - interessant.