Portrait von Bernhard Daldrup
Antwort von Bernhard Daldrup
SPD
• 12.06.2017

(...) Durch den Leerstand einer Immobilie fließen zwar keine Mieteinnahmen mehr, es fallen jedoch nutzungsunabhängig weiterhin Kosten an. Unter bestimmten Voraussetzungen können daher auch Aufwendungen für leerstehende Wohnungen als vorab entstandene Werbungskosten geltend gemacht werden. Dafür muss allerdings eine Vermietungsabsicht vorliegen und diese vom Immobilienbesitzer nachgewiesen werden. (...)

Portrait von Bernhard Daldrup
Antwort von Bernhard Daldrup
SPD
• 26.05.2017

(...) Leider konkretisieren Sie nicht, welche geänderten Bedingungen bei der Hinterbliebenenrente Ihrer Meinung nach warum angegangen werden sollten. (...) Eine Klarstellung vorweg: Die Anrechnung von eigenem Einkommen auf die Hinterbliebenenrente wurde bereits zum 1. Januar 1986 mit dem Hinterbliebenenrenten- und Erziehungszeiten-Gesetz (HEZG) von der damals regierenden Koalition aus CDU/CSU und FDP eingeführt. Seitdem wird Einkommen der Witwe oder des Witwers, das einen Freibetrag übersteigt, zu 40 Prozent auf die Hinterbliebenenrente angerechnet. (...) Im Jahr 2002 wurde die Hinterbliebenenrente von der SPD-geführten Regierung reformiert. Mit dem Altersvermögensergänzungsgesetz (AVmEG) haben wir dafür gesorgt, dass alle Einkommensarten gleich behandelt werden, indem neben Einkünften aus Arbeit auch Einkünfte aus Vermögen auf die Hinterbliebenenrente angerechnet werden. (...) Das Ziel dieser Regelung war, die Hinterbliebenenrente zielgenauer auf Personen auszurichten, die wegen der Erziehung von Kindern regelmäßig keiner durchgehenden Erwerbstätigkeit nachgehen konnten. (...) Da Sie zwei Kinder erzogen haben, sollten Sie zu Ihrer Hinterbliebenenrente zusätzlich 91,34 Euro bekommen. (...)

Portrait von Bernhard Daldrup
Antwort von Bernhard Daldrup
SPD
• 20.06.2016

(...) Wir wollen, dass Arbeit in unserer Gesellschaft eine höhere Wertschätzung genießt. Die Besteuerung von Kapitalerträgen mit dem progressiven Steuertarif wäre ein konsequenter Schritt in diese Richtung. (...)

Was möchten Sie wissen von:
Portrait von Bernhard Daldrup
Bernhard Daldrup
SPD
E-Mail-Adresse