Portrait von Bijan Djir-Sarai
Antwort von Bijan Djir-Sarai
FDP
• 14.09.2011

(...) ich freue mich, dass Sie mit Ihrem Anliegen auf mich zurückkommen und habe großes Verständnis für ihre Besorgnis. Die Staatsschuldenkrise in Europa stellt die Europäische Union vor ihre bislang schwierigste Aufgabe. Die FDP stellt sich dieser Herausforderung von Beginn an mit der nötigen Verantwortung gegenüber den Steuerzahlern in Deutschland, aber auch gegenüber dem europäischen Einigungsprozess und der EU insgesamt. (...)

Portrait von Bijan Djir-Sarai
Antwort von Bijan Djir-Sarai
FDP
• 06.09.2011

(...) Sie kennzeichnet sich dadurch aus, dass dem Volk die oberste Souveränität und die oberste Legitimation politischen Handles obliegt. Wie Sie selbst bereits richtig festgestellt haben, leben wir in Deutschland in einer repräsentativen Demokratie. Diese zeichnet sich dadurch aus, dass Sachentscheidungen nicht wie in der direkten Demokratie durch das Volk selbst entschieden werden, sondern dass das Volk als Souverän zuvor so genannte Volksvertreter gewählt hat, die eigenverantwortlich politische Entscheidungen treffen. (...)

Portrait von Bijan Djir-Sarai
Antwort von Bijan Djir-Sarai
FDP
• 14.09.2010

(...) Bei einem bewaffneten Angriff auf ein Nato-Mitglied sind die anderen Vertragsmitglieder nicht automatisch zu militärischem Beistand verpflichtet. Die NATO ist ein Defensivbündnis ohne militärische Beistandspflicht. (...)

Portrait von Bijan Djir-Sarai
Antwort von Bijan Djir-Sarai
FDP
• 02.06.2010

(...) Um auch in Zukunft den Menschen die Sicherheit einer guten medizinischen Versorgung bieten zu können, brauchen wir eine Reformierung des Gesundheitssystems. (...) Bei der Gesundheitsprämie handelt es sich um eine Reform der Gesetzlichen Krankenversicherung. (...)

Was möchten Sie wissen von:
Portrait von Bijan Djir-Sarai
Bijan Djir-Sarai
FDP
E-Mail-Adresse