Frage an Birgit Kilian von Jutta B. bezüglich Umwelt
Sehr geehrte Frau Kilian,
was werden Sie tun, um in Sachsen ein Gesetz zum Artenschutz durchzusetzen?
(Wie wichtig das ist, zeigt sich am Biotop Böhlitz, das abzusterben droht, weil aktuell keine Leipziger Behörde darauf reagiert, daß - trotz Wasserentnahmeverbots - am Holzberg bei Böhlitz schon wochenlang Wasser abgepumpt wird.)
Vielen Dank für Ihre Antwort,
Jutta Berndt
Liebe Frau B.,
herzlichen Dank für Ihre Frage, die ich hiermit gerne beantworte.
Ich vermute, Sie spielen mit Ihrer Frage auf das Volksbegehren in Bayern an, welches letztendlich dazu geführt hat, den Artenschutz ins Landesrecht zu überführen. Und da bin ich auch schon bei meiner Antwort. Sicherlich kann ich als Parlamentarierin eine Gesetzesinitiative einbringen. Diese hat - so meine Einschätzung - umso mehr Aussicht auf Erfolg je größer die Gruppe derjenigen ist, die hier Handlungsbedarf sieht. Das heißt, ich würde ganz konkret über die Anhörung von Experten zum Thema zunächst in der SPD-Fraktion und dann Partei übergreifend nach Mitstreitern suchen, die eine entsprechende Gesetzesinitiativ unterstützen würden. Falls es Initiativen oder ein Bündnis außerhalb des Landtages zum Thema gibt, würde ich den Austausch suchen.
Damit biete ich Ihnen ganz konkret an, Sie am Biotop Böhlitz zu besuchen, um mit Ihnen ins Gespräch zu kommen. Die Situation, die Sie beschreiben, würde ich gerne vor Ort anschauen.
Mit besten Grüßen
Birgit Kilian