Sehr geehrte Frau K.,

der grüne Einsatz für Tierschutz ist ungebrochen. Als ehemaliger Mitarbeiter von Martin Häusling habe ich seine politische Arbeit über viele Jahre im Europaparlament begleiten dürfen. Hier sind intensive Debatten geführt worden und noch zu führen, um das Tierwohl zu verbessern, zum Beispiel über den Einsatz von Antibiotika in der Tiermast.

Ich kann daher mit gutem Einblick aus dieser Zeit sagen, dass wir Grüne sehr gute Schritte in dieser Regierung auf den Weg gebracht haben. Cem Özdemir, unser Minister für Landwirtschaft und Ernährung, hat zum Beispiel den Umbau der Tierställe in Angriff genommen und geht hier mit den Landwirt*innen neue Wege. Förderungen gerade in der Schweinezucht werden mit dem neuen Bundesprogramm nach Kriterien für eine bessere Haltung verbunden. Das schafft Planungssicherheit für Landwirt*innen und fördert das Tierwohl.

Denn wir brauchen endlich eine bessere Haltung, damit auch die negativen Folgen für Mensch und Umwelt begrenzt werden können. Dafür haben wir im Jahr 2023 auch die Tierhaltungskennzeichnung auf den Weg gebracht.

Aktuell arbeiten wir Grüne intensiv an einer Novelle des Tierschutzgesetzes und ich hoffe, dass wir diese Gesetzesvorlage sehr bald im Parlament diskutieren und auf den Weg bringen können. Dieses Gesetz verbessert dann die Situation für Nutztiere in der Landwirtschaft ebenso wie für Tiere im Zirkus oder Heimtiere. Auch Qualzuchten wollen wir damit beenden.

Seit 2002 hat der Tierschutz Verfassungsrang. Das wollen wir mit unserer Arbeit stärken. Unser grüner Anspruch bleibt: Tierschutz muss gestärkt, Lücken in der Gesetzgebung geschlossen werden. Zum Wohle von Mensch und Tier.

Mit freundlichen Grüßen

Boris Mijatovic