Die AfD steht nicht auf dem Boden des Grundgesetzes und führt zentrale Ideen unseres Staates von den Grundfreiheiten bis zu den Menschenrechten ins Absurde.
Antwort 19.02.2025 von Boris Mijatović BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 13.02.2025 von Boris Mijatović BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Einführung eines allgemeinen Tempolimits auf Autobahnen ist aus Gründen der Verkehrssicherheit, Energieeffizienz und des Klimaschutzes längst überfällig.
Antwort 15.02.2025 von Boris Mijatović BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Für mich ist Frieden weit mehr als die Abwesenheit militärischer Konflikte – er bedeutet, ein Leben in Freiheit, Sicherheit und Würde zu führen.
Antwort 15.02.2025 von Boris Mijatović BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Asylverfahren müssen grundsätzlich beschleunigt werden, um Klarheit für die Betroffenen und die Kommunen zu schaffen.
Antwort 06.02.2025 von Boris Mijatović BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Eine gerechte Steuerpolitik ist essenziell für den gesellschaftlichen Zusammenhalt.
Antwort 10.01.2025 von Boris Mijatović BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Deswegen sollte die Kommunalpolitik gemeinsam mit den Bürger*innen vor Ort entscheiden, wie ein gutes, friedliches und möglichst umweltverträgliches Neujahrsfest für alle aussehen sollte.