Sehr geehrter Herr T.,

vielen Dank für Ihre Anfrage auf abgeordnetenwatch.de.

Für mich als SPD-Bundestagsabgeordnete ist klar: Alle Kinder in unserem Land verdienen die gleichen Chancen auf gute Bildung. In Deutschland entscheidet noch zu oft der Geldbeutel der Eltern, die Herkunft oder der Ort, wo Kinder wohnen, über ihre Zukunft. Das müssen wir ändern. Alle Talente sollen bestmöglich gefördert werden. Ein Schlüssel dazu sind gebührenfreie und gute Bildungseinrichtungen in denen Kinder nach ihren individuellen Möglichkeiten gefördert werden. Das wollen wir überall durchsetzen. Und wir werden in unsere Schulen und Hochschulen investieren: in die Gebäude und in moderne Ausstattung. Wir werden dafür sorgen, dass auch in einer stetig wachsenden Stadt wie Berlin genügend gute Lehrkräfte zur Verfügung stehen. Für Eltern, Kinder und Lehrkräfte soll Schule kein Stress bedeuten. Zentral sind dafür gut ausgestattete Ganztagsschulen, mit denen wir dafür Sorge tragen, dass Lernen wieder mehr Spaß macht und dass es Eltern leichter fällt, Familie und Beruf besser zu vereinbaren.

Damit der Bund die Länder finanziell unterstützen kann, muss das sogenannte Kooperationsverbot endlich abschafft werden. Martin Schulz hat eine „Nationale Bildungsallianz“ vorgeschlagen, um zwölf Milliarden Euro in Schulen und Kitas zu investieren. Um die Herausforderungen in der Bildungspolitik zu bewältigen, muss Bildung eine gemeinsame Aufgabe von Bund, Ländern und Kommunen werden. Mit einem neuen Grundgesetzartikel 104c lockern wir in einem ersten Schritt das Kooperationsverbot auf. Der Bund soll in finanzschwachen Kommunen direkt in Bildungseinrichtungen wie Kitas, Schulen, Horte und Berufsschulen investieren können. Darüber hinaus setze ich mich aber weiterhin für eine vollständige Aufhebung des Kooperationsverbotes ein. Überall da, wo es sinnvoll ist, muss der Bund helfen können, Bildung besser zu machen – gerade in Berlin.

Mit freundlichen Grüßen

Cansel Kiziltepe