Glauben Sie, dass eine Gesellschaft, die Ungeimpfte ausschließt, sich zum besseren entwickelt und den Ausgrenzenden Genugtuung und Zufriedenheit verschafft?
Sehr geehrte Frau F.,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Bei einer Pflicht zur Impfung geht es nicht um die Genugtuung oder Zufriedenheit der Geimpften, sondern um die Gesundheit aller und ein schnelles Ende der pandemischen Lage. Dabei dient der beschränkte Zugang zu Restaurants, Einzelhandel und Veranstaltungen für Ungeimpfte primär dem Schutz der Menschen vor Ort. Weiterhin stellen die Regelungen einen Anreiz dar, sich gegen Covid-19 impfen zu lassen. Insofern bin ich überzeugt, dass die Gesellschaft sich jedenfalls dann zum besseren entwickelt, wenn sich alle Menschen gegen den hochansteckenden Virus impfen lassen.
Ich will noch einmal darauf hinweisen, dass ein Impfstoff in Deutschland nur dann zugelassen wird, wenn alle drei Phasen des klinischen Studienprogramms erfolgreich bestanden wurden. Alle internationalen und nationalen wissenschaftlichen Qualitätsstandards werden von den derzeit zugelassenen Impfstoffen erfüllt. Sie sind unser Weg aus der Pandemie.
Mit freundlichen Grüßen,
Cansel Kiziltepe
Weitere Fragen an Cansel Kiziltepe
. Gemeinsam mit meinen Kolleg*innen der SPD-Bundestagsfraktion setze ich mich für einen starken Klimaschutz ein. Dabei halten wir als SPD-Bundestagsfraktion – ebenso wie die Bundesregierung – am 1,5 Grad-Ziel fest.
Seien Sie sich sicher: Wir in der SPD stehen für einen ambitionierten Klimaschutz und arbeiten weiterhin an der Erreichung des 1,5-Grad-Ziels.
Klimaschutz wird damit zu einer echten Querschnittsaufgabe der Bundesregierung. Damit sich sowohl einzelne Ministerien als auch die gesamte Bundesregierung zukünftig nicht aus der Verantwortung schleichen, kommt es uns hierbei auf eine hohe Verbindlichkeit an.
Um die Versorgungssituation zügig weiter zu verbessern, haben wir im Parlament mit dem Krankenhauspflegeentlastungsgesetz den Gemeinsamen Bundesausschuss [...] damit beauftragt, bis zum 31. Dezember 2023 eine Richtlinie für eine berufsgruppenübergreifende koordinierte und strukturierte Versorgung für Personen mit Long-/Post-COVID zu beschließen.