Frage an Carl-Christian Dressel von Michael T. bezüglich Innere Sicherheit
Sehr geehrter Herr Dressel,
wie stehen Sie dazu, daß bei einer von der SPD bzw. den Jusos angemeldeten politischen Demonstration neulich in Coburg (an der auch Sie selbst teilnahmen) die rote Sowjet-Fahne mit Hammer und Sichel mitgeführt wurde? Grenzt sich die SPD Ihrer Meinung nach entschieden genug gegen Linksextremisten ab?
Mit freundlichen Grüßen
Michael Teutz
Sehr geehrter Herr Teutz,
haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage über www.abgeordnetenwatch.de. Leider kann ich Ihnen erst jetzt antworten, da ich Eingänge, die mich auf persönlichem Weg erreichen (Post, Fax, Email) mit höherer Priorität bearbeite.
Eine Bemerkung vorweg:
Aus der örtlichen Berichterstattung über die Demonstration in Coburg geht klar hervor, daß die Veranstaltung wegen des Auftretens offenkundig Gewaltbereiter abgesagt wurde.
Zu Ihrer Frage:
Die SPD braucht sich nicht gegen Extremismus von links und rechts abgrenzen, da sie ihn stets - zum Teil großen menschlichen Opfern - bekämpft hat. Die SPD führt diesen Kampf auch gegenwärtig und wird dies in der Zukunft tun, bis die Bedrohung von Menschenrechten, Demokratie und Freiheit durch Rechtsextremismus, Linksextremismus, oder anderweitig motivierten Extremismus beseitigt ist.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Carl-Christian Dressel, MdB
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