(...) Ich halte grundsätzlich eine projektbezogene Förderung für angemessener. Ganz abgesehen davon ist für mich weniger die Kulturförderung als vielmehr die kulturelle Vielfalt und Aktivität der maßgebliche Aspekt – und hier hat Braunschweig meines Erachtens eine enorme Belebung in den vergangenen Jahren erfahren und verfügt heute über ein erfreuliches Angebot. Zur Belebung der Kulturszene in Braunschweig hat besonders die Bewerbung von Stadt und Region Braunschweig zur „Kulturhauptstadt Europas 2010“ beigetragen. (...)

(...) Die Energieversorgung in Deutschland befindet sich im Wandel von der klassischen Versorgung durch fossile und nukleare Energiegewinnung hin zu umweltschonenderen Alternativen. Dies ist nicht über Nacht zu erreichen ohne die Versorgungssicherheit in Deutschland zu gefährden. (...)

(...) Ich habe nichts gegen Flashmobs und rate den Beteiligten – auch der Stadt Braunschweig, das Thema nicht so aufgeregt anzugehen. Ehrlich gesagt ist ja auch von diesem Flashmob keinerlei Gefahr unter irgendeinem Aspekt ausgegangen. (...)

Sehr geehrter Herr Kuhle,

vielen Dank für Ihre Frage vom 15. Juli 2009 zum Thema Steuererhöhungen.

Sehr geehrter Herr Nieke,

vielen Dank für Ihre Frage vom 26. Juni zum Thema „Zugangserschwerungsgesetz“.

(...) Die Erschwerung des Zugangs zu kinderpornografischem Material im Internet ist die logische Konsequenz der rechtsstaatlichen Regeln, die eben auch für das Internet gelten. Ebenso wie bei strafbewehrten Druck-Erzeugnissen müssen auch bei digitalen Erzeugnissen sowohl die Vertriebswege als auch das strafbewehrte Material gekappt bzw. (...)