Frage an Carsten Schneider von Gerhard R. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Schneider,
lt ntv.de vom 4.6.09 verschlechtert sich die Sicherheitslage in der Region Kundus.
Kann die Bundeswehr verhindern, daß Eltern aus Angst ihre Töchter nicht mehr in die Schule schicken und Lehrer Todesdrohungen erhalten?
Die Bedrohung Deutschlands durch islamistische Terroristen nimmt zu.
(Tagesspiegel vom 20.5.09).
Kann man noch glaubwürdig behaupten, daß der Afghanistankrieg deutschen Sicherheitsinteressen dient?
Erwarten Sie von Herrn Obama, daß er das Ende der amerikanischen Luftangriffe auf afghanische Dörfer anordnet?
Mit freundlichen Grüßen
Gerhard Reth
Sehr geehrter Herr Reth,
im Oktober 2006 hat die SPD-Bundestagsfraktion eine Arbeitsgruppe "Task Force Afghanistan" aus Abgeordneten verschiedener Ausschüsse gebildet, um die Entwicklungen in Afghanistan aufzuarbeiten. Es ging darum, den Ursachen für etwaige Fehlentwicklungen nachzugehen sowie notwendige Maßnahmen zur Verbesserung der Lage zu benennen und bei der Regierung einzufordern. Der Abschlussbericht vom 7.September 2007 unterstreicht das Interesse Deutschlands an einer Stabilisierung Afghanistans, am friedlichen Wiederaufbau sowie an einem langfristigen deutschen Engagement, das verhindert, dass Afghanistan wieder zum Hort für Terroristen wird.
Natürlich bleiben die deutschen Sicherheitskräfte nicht unberührt von den wieder zunehmenden Spannungen in Afghanistan. Eine neue Studie der Freien Universität Berlin ( http://idw-online.de/pages/de/news245825 ) zeigt jedoch, dass das Engagement der Bundeswehr in Afghanistan von der dortigen Bevölkerung als durchaus positiv bewertet wird. So gaben 76 Prozent der Befragten an, die Sicherheitslage im Norden des Landes habe sich sehr verbessert und es sei positiv für die Gemeinden, das Mädchen wieder zur Schule gehen können.
Fest steht: Ohne den Einsatz der Bundeswehr wäre die Sicherheitslage wesentlich bedrohlicher und in vielen Regionen könnten Mädchen bis heute überhaupt keine Schulen besuchen.
Doch der Einsatz der Bundeswehr dient nicht nur der Sicherheit in Afghanistan, sondern auch bei uns. Denn durch einen stabileren, demokratischeren und friedlicheren mittleren Osten sinkt die Gefahr von Terroranschlägen hierzulande. Ein Rückzug wäre ein Schritt in die falsche Richtung und würde die Terroristen in ihrem aggressiven Vorgehen nur bestätigen.
Es gibt keine einfache und schnelle Lösung für Afghanistans Probleme. Deshalb fällt eine Entscheidung für oder gegen einen internationalen Einsatz niemandem leicht. Die Arbeit am Hindukusch ist nicht einfach und alles andere als ungefährlich. Dennoch steht die Bundesrepublik Deutschland hier im Wort. Die afghanische Bevölkerung vertraut auf deutsche Hilfe und die internationale Gemeinschaft auf unsere Solidarität. Ein Abzug ist erst dann zu verantworten, wenn der afghanische Staat aus eigener Kraft für Frieden und Sicherheit seiner Bevölkerung sorgen kann.
Mit freundlichen Grüßen
Carsten Schneider
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