Frage an Carsten Schneider von Selene T. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Schneider,
auch ich habe einige Fragen an Sie zum Politikum "Besetzes Haus auf dem ehemaligen Gelände der Firma Topf&Söhne".
Mich würde zuerst interessieren, wie Sie den Fall als Ganzes beurteilen? Hätten Sie in der Verhandlung mit den Besetzern etwas anders gemacht? Wieso war Ihres Erachtens der politische Wille von Seiten der Erfurter SPD/ des Bürgermeisters wie auch der Landesregierung nicht vorhanden, den Besetzern ein angemessen großes Gebäude zur Verfügung zu stellen und so das Projekt zu retten? Dies hätte ein positives Zeichen an die (links-)politische Jugend nicht nur in Thüringen sondern europaweit - es gab in Folge der Räumung in ganz Deutschland sowie im europäischen Ausland Proteste gegen diese in Verbindung mit Solidaritätbekundungen mit den Besetzern - gesandt.
Wieso wurde von der Politik das herausragende politische wie auch kulturelle Engagement der Besetzer nicht anerkannt? Immerhin wurde auf dem Gelände des Hauses ohne einen einzigen Cent aus Steuergeldern ein kulturelles Zentrum geschaffen. Regelmäßig fanden Diskussionsabende, Tanzveranstaltungen und Kinoabende statt. Gilt es solches Engagement nicht zu unterstützen und zu fördern, gerade in Zeiten
da auch und gerade die SPD unter sinkenden Mitgliederzahlen leidet und allenorts eine Politikverdrossenheit festgestellt wird?
Ich freue mich sehr auf Ihre ausführliche Antwort!
Sehr geehrte Frau Tamlin,
vielen Dank für Ihre Frage.
Der Erfurter Oberbürgermeister und ich hatten in diesem Fall nur sehr begrenzten Einfluss. Das Gelände befindet sich in Privateigentum. Der Oberbürgermeister konnte deshalb nur als Vermittler auftreten. Diese Aufgabe hat sie gern übernommen.
Vor der Räumung hat die Stadtverwaltung den Hausbesetzern ein Ausweichgebäude angeboten, um die sinnvollen soziokulturellen Projekte, die dort stattfanden, am Leben zu erhalten. Dieses Angebot wurde leider nicht angenommen. Die Räumung selbst war dann eine rein privatrechtliche und keine politische Entscheidung. Sie wurde juristisch geprüft und war legal. Die Politik hatte keine direkte Entscheidungsgewalt.
Mit freundlichen Grüßen
Carsten Schneider
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