Sehr geehrte Frau Ebert,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage und Ihren Vorschlag auf abgeordnetenwatch.de

Für mich ist völlig klar: Pflegende sind eine wichtige Säule in unserem Gesundheitssystem, deren Rolle -- nicht zuletzt mit Blick auf die bevorstehenden demographischen Herausforderungen -- in Zukunft noch wichtiger werden wird.

Bereits heute arbeiten in vielen Bereichen der Gesetzgebung Entscheidungsträger mit pflegewissenschaftlicher Qualifikation. Entsprechend spricht aus meiner Sicht grundsätzlich nichts dagegen, auch die Einrichtung der Stelle einer "Chief Government Nurse" bei der Neuausrichtung des Pflegesystems zu prüfen. Allerdings zeigt die Erfahrung auch, dass es einzelnen Personen oft unmöglich ist, eine breites Spektrum, wie beispielsweise die Pflege, abzudecken. Die Obfrau im Bundesministerium für Gesundheit zum Bürokratieabbau ist hier sicherlich ein warnendes Beispiel.

Besonders wichtig scheint mir daher vor allem eine grundsätzlicheNeuausrichtung des Pflegesystems. Dies erfordert Veränderungen in allen mit der Pflege zusammenhängenden Bereichen und eben nicht nur bei der Ausrichtung des Bundesministeriums für Gesundheit oder bei den Leistungen der Pflegeversicherung. Damit Menschen zu Hause leben können, brauchen wir beispielsweise eine bessere soziale und bauliche Infrastruktur vor Ort, die Hilfe im Alltag und gesellschaftliche Teilhabe ermöglicht. Dazu müssen wir Rahmenbedingungen schaffen, um Unterstützungsnetzwerke aus Angehörigen, professionellen Dienstleistungen und bürgerschaftlichem Engagement vor Ort aufzubauen.

Besonders die Kommunen sollen eine stärkere Rolle dabei spielen, eine am Bedarf vor Ort orientierte integrierte Pflege- und Versorgungslandschaft zu gestalten, in der die Träger und Leistungserbringer der Pflege besser zusammenarbeiten können. Darüber hinaus müssen wir die medizinische und pflegerische Versorgung enger verzahnen, um die geriatrische Versorgung zu verbessern. Hierzu müssen wir die Pflegeforschung weiter stärken und mit der Teilhabe- und Versorgungsforschung vernetzen. Investitionen in eine bessere geriatrische Ausbildung sind eine wichtige Voraussetzung dafür. Schließlich ist klar: Gute Ausbildung, Entwicklungsperspektiven, gute Bezahlung, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf und bessere Arbeitsbedingungen sind die Voraussetzungen, um die Attraktivität von Gesundheits- und Pflegeberufen zu steigern. Hier will die SPD eine gemeinsame Alten- und Krankenpflegeausbildung mit dem Berufsbild "Pflege" einführen. Denn die demografische Entwicklung führt zu einem noch stärkeren Fachkräftebedarf in Pflegeberufen. Um diesen möglichst schnell zu decken, ist das Ausbildungsangebot staatlicher Berufsfachschulen zu stärken, denn die Pflegeausbildung muss für die Absolventinnen und Absolventen kostenfrei sein.

Ebenso wie die heutige Ausbildungsvergütung bilden die Einkommen der Pflegerinnen und Pfleger deren Leistung und hohe gesellschaftliche Bedeutung in keiner Weise ab. Daher muss gelten: wer auch in Zukunft noch genug Fachkräfte in der Pflege haben will, muss sie besser bezahlen. Soziale Arbeit muss aufgewertet werden. Als SPD unterstützen wir die Bemühungen für einen Branchentarif Soziale Arbeit, den wir für allgemein verbindlich erklären wollen. Damit kann nicht zuletzt dem Lohndumping effektiv begegnet und die Arbeit der Beschäftigten im Sozial- und Pflegebereich gewürdigt werden.

Mit freundlichen Grüßen,

Dr. Carsten Sieling MdB