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Antwort von Cem Özdemir
Bündnis 90/Die Grünen
• 21.09.2009

(...) Das Gespräch dreht sich um Integration, Bildung und Musik. Der Zweck dieses Videos ist es, jugendliche Zuschauer für unsere Gesellschaft und Politik zu interessieren - gerade auch Jugendliche, die wir ansonsten nur schwer erreichen. Das ist mir ein wichtiges Anliegen und es würde mich freuen, wenn ich hierbei auch auf Ihre Unterstützung zählen kann. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 24.09.2009

(...) Gleichzeitig wird damit klar: Nicht alle Konstellationen, die nach der Bundestagswahl 2009 theoretisch denkbar sind, liegen für uns als ernsthafte Optionen auf dem Tisch. Eine Jamaika-Koalition (CDU-FDP-Grüne) haben wir aus inhaltlichen Gründen klar ausgeschlossen. Hier würde unsere Kompromissfähigkeit doch über Gebühr strapaziert werden und als Steigbügelhalter einer schwarz-gelben Politik werden wir nicht dienen. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 14.09.2009

(...) nehmen wir einmal an, schwer bewaffnete Einheiten würden den Reichstag beschießen: Ja, in solch einem Fall muss der Staat ein Verteidigungsrecht haben, wobei ich die Anmerkungen in meiner ersten Antwort hinsichtlich Verhältnismäßigkeit und Rechtsstaatlichkeit als selbstverständliche Grundlage betrachte. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 19.09.2009

(...) es mag sein, dass solche Gerüchte im Umlauf sind - jedenfalls habe ich nicht an dieser Konferenz teilgenommen. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 22.09.2009

(...) Der Gemeinderat wird in diesem Fall beraten und beschließen, was mit dem frei gewordenen Geld passiert. Wenn die Mittel nicht für S 21 ausgegeben werden, können sie wesentlich sinnvoller genutzt werden, wie z.B. für den Ausbau der Kinderbetreuung. Ihre Sorge, dass die Mittel dann einem anderen Großprojekt mit ausufernden Kosten zufließen, können Ihnen die Grünen im Stuttgarter Gemeinderat nehmen: Sie haben bereits verhindert, dass die Kulturmeile für 70 Millionen unter die Erde gelegt wird (und dann trotzdem weiterhin 40.000 Fahrzeuge täglich oben fahren). (...)

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