Welche Funktion, Aufgaben und Befugnisse haben Sie als Generalsekretär der neuen Partei BSW gerade auch in Abgrenzung zu denen der Parteivorsitzenden und des Bundesgeschäftsführers dieser Partei?

Christian Leye, MdB DIE LINKE
Christian Leye
BSW
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Frage von Gotthilf K. •

Welche Funktion, Aufgaben und Befugnisse haben Sie als Generalsekretär der neuen Partei BSW gerade auch in Abgrenzung zu denen der Parteivorsitzenden und des Bundesgeschäftsführers dieser Partei?

Sehr geehrter Herr Leye,

laut Angaben auf der Internetseite der Partei BSW für den Parteivorstand (URL: https://bsw-vg.de/partei/parteivorstand/ ) sind Sie Mitglied des Parteivorstands der neuen Partei Bündnis Sahra Wagenknecht - Vernunft und Gerechtigkeit oder kurz BSW und zwar im Amt ihres Generalsekretärs und als solcher Mitglied des Präsidiums des Parteivorstands und neben den Parteivorsitzenden und dem Bundesgeschäftsführer und dem Bundesschatzmeister einer der gesetzlichen Vertreter der Partei BSW. Außer hinsichtlich der Eröffnung von Parteitagen ist der Satzung der Partei BSW (Download-URL: https://bsw-vg.de/wp-content/uploads/2024/01/Satzung_BSW.pdf ) keine weitere Beschreibung von Zuständigkeiten der einzelnen Parteiämter der Mitglieder des Präsidiums zu entnehmen.

Worin bestehen also nun die Besonderheiten des Parteiamtes eines Generalsekretärs vor allen Dingen im Verhältnis zu den Parteivorsitzenden und zum Bundesgeschäftsführer?

Mit freundlichen Grüßen

G. K.

Christian Leye, MdB DIE LINKE
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