Sehr geehrter Herr Böckenhüser,

vielen Dank für Ihre Frage.

Ziel des Bürgergeldes ist es, das Solidar- mit dem Leistungsprinzip zu vereinen. Demnach soll jeder Bürger in die Lage versetzt werden, seine Lebenssituation eigenständig verbessern zu können, ohne zugleich diejenigen aus dem Blick zu verlieren, die auf die Unterstützung der Gesellschaft angewiesen sind. Dabei wird natürlich unterschieden, wer arbeitsfähig ist und wer aufgrund zum Beispiel von Alter oder Krankheit nicht arbeitsfähig ist.

Der Anspruch Alleinstehender dürfte beim Bürgergeld im Schnitt bei r und 662 Euro im Monat liegen. Wie viel es jedoch im Einzelfall sein würde, hängt von den konkreten Kosten vor Ort ab (Stichwort Miete und Nebenkosten). Durch diese flexible Handhabung soll gewährleistet werden, dass die Unterstützung im Einklang mit den örtlichen Gegebenheiten steht.

Ihren Hinweis auf Gehälter habe ich bemerkt. Er hilft hier aber nicht: Für Gehälter arbeiten Menschen. Und bei hohem Einkommen werden hohe Steuern fällig. Das oberste Zehntel der Einkommensbeziehern leistet über 50 Prozent des Aufkommens der Einkommensteuer. Die soziale Grundsicherung kostet im Jahr 45 Milliarden Euro, die von den nur 25 Millionen Steuerzahlern aufgebracht werden. Ich finde, dass wir alle Respekt vor diesen solidarischen Leistungsträgern haben sollten.

Mit freundlichen Grüßen

Christian Lindner, MdB