Wieso haben Sie bei der Abstimmung zur Änderung des Infektionschutzgesetzes am 07.09. nicht abgestimmt?

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Frage von Johannes F. •

Wieso haben Sie bei der Abstimmung zur Änderung des Infektionschutzgesetzes am 07.09. nicht abgestimmt?

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Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr F.,

vielen Dank für Ihre Frage.

Der Deutsche Bundestag ist ein Arbeitsparlament. Zeitgleich mit den Plenarsitzungen finden häufig Ausschusssitzungen und andere Termine statt, sodass es weder üblich noch möglich ist, bei allen Tagesordnungspunkten mit allen Abgeordneten präsent zu sein. Die Position der FDP-Bundestagsfraktion ist mit Blick auf das Infektionsschutzgesetz allerdings klar und seit Monaten in Abstimmungen dokumentiert. Schauen Sie gerne einmal hier rein: https://www.fdpbt.de/infopapier/beendigung-epidemischen-lage-nationaler-tragweite-fragen-und-antworten

Mit freundlichen Grüßen

Team Christian Lindner

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