Christian Schmidt - Fragen und Antworten

Frage von Susanne G. • 24.11.2016

Sehr geehrter Herr Schmidt, die EU-Kommission hat gegen Deutschland eine Vertragsverletzungsklage auf den Weg gebracht. Es geht um die Nitratbelastung des Grundwassers. Leider ist die Anklageschrift bislang nicht öffentlich zugänglich.

Antwort von Christian Schmidt

CSU • 15.12.2016

(...) Das Belastungsnetz wurde damals bewusst so gestaltet, das Veränderungen des Stickstoffeintrags in das Grundwasser aus der Landwirtschaft gezielt abgebildet und andere Verursacherquellen möglichst ausgeschlossen werden konnten. Das Belastungsmessnetz war mit Zustimmung des Bundeskabinetts als Sondermessnetz für den Berufsstand eingerichtet worden und nicht repräsentativ für eine Beschreibung der allgemeinen Nitratsituation im Grundwasser. (...)

Frage von Thomas F. • 14.11.2016

Sehr geehrter Herr Minister Schmidt, vielen Dank für Ihre Antwort. Mir war immer bewusst, dass die Bundesländer für die Umsetzung des TierSchG verantwortlich waren. Dennoch habe ich hierzu zwei abschließende Fragen an Sie.

Antwort von Christian Schmidt

CSU • 14.11.2016

(...) vielen Dank für Ihre erneute Zuschrift zum Thema Hundetrainer. Gerne verweise ich auf mehrere, jüngst in diesem Forum eingestellte inhaltliche Stellungnahmen zu dieser Thematik. (...)

Frage von Hubertus O. • 08.11.2016

Sehr geehrter Herr Schmidt, nach nun elf Monaten Untätigkeit leitet die EU ein Strafverfahren gegen die BRD ein, weil die Nitratbelastung des Grundwassers zu hoch ist.

Antwort von Christian Schmidt

CSU • 15.12.2016

(...) Wir haben zur Umsetzung der EU-Nitratrichtlinie ein Paket an Maßnahmen auf den Weg gebracht: So wurde das Dünge-Gesetz bereits Ende letzten Jahres im Kabinett beschlossen. (...) Sie bezieht sich auf die Regelungen des Dünge-Gesetzes von 2006. (...)

Frage von Simona K. • 08.11.2016

Sehr geehrter Herr Bundesminister Schmidt, anknüpfend an meine Vorredner/innen stelle ich Ihnen die Frage, welche Rechtsgrundlage es hergibt, dass ein Veterinäramt auf die Durchführung einer 3-teiligen Berufsprüfung besteht.

Antwort von Christian Schmidt

CSU • 08.11.2016

(...) vielen Dank für Ihre Zuschrift und Ihr Interesse. Zur Beantwortung Ihrer Frage zum Thema Hundetrainer verweise ich auf bereits in diesem Forum eingestellte inhaltliche Stellungnahmen z.B. an Herrn Fichte, Frau Göbel u.a.. (...)

Frage von Elke K. • 31.10.2016

Sehr geehrter Herr Minister Schmidt, bezugnehmend auf den zweiten Teil Ihrer Antwort an mich vom 14.10.2016. Ich muss Ihnen leider erneut widersprechen.

Antwort von Christian Schmidt

CSU • 08.11.2016

Sehr geehrte Frau Kauth,

Frage von Elke K. • 28.10.2016

Sehr geehrter Herr Minister Schmidt, bezugnehmend auf den ersten Teil Ihrer Antwort an mich vom 14.10.2016. Die Einzelfallprüfung bei Vereinen mag es ja geben, aber was ist mit dem überwiegend großen restlichen Teil?

Antwort von Christian Schmidt

CSU • 08.11.2016

Sehr geehrte Frau Kauth,

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