(...) Es bleibt aber zu befürchten, dass eine Umstellung der Lohnfindung mit einem einheitlichen flächendeckenden Mindestlohn auf die staatliche Ebene Arbeitsplätze gefährden würde. Ein einheitlicher, flächendeckender gesetzlicher Mindestlohn könnte hunderttausende Arbeitsplätze kosten, besonders viele davon in Ostdeutschland und im ländlichen Raum. Insbesondere Geringqualifizierte und Langzeitarbeitslose, die es ohnehin schwer haben, auf den Arbeitsmarkt zurückzukehren oder den Einstieg zu finden, wären davon betroffen. (...)
Antwort 31.08.2010 von Christian Schmidt CSU
Antwort 02.07.2010 von Christian Schmidt CSU
(...) Das Sparpaket ist im Ergebnis schon ausgewogen, weil damit kein Haushalts- oder Gesellschaftsbereich damit unverhältnismäßig stark belastet wird. Ich bin zuversichtlich, dass die Sparmaßnahmen die Grundlagen des zukünftigen Wachstums nicht antasten. (...)
Antwort 20.09.2010 von Christian Schmidt CSU
Sehr geehrter Herr Kopper,
Antwort 20.09.2010 von Christian Schmidt CSU
Sehr geehrter Herr Friedewald,
Antwort 20.09.2010 von Christian Schmidt CSU
Sehr geehrter Herr Kopper,
Antwort 21.09.2010 von Christian Schmidt CSU
Die Fragen dieses Fragestellers ergehen sich in Polemik zu immer wiederkehrenden Themen. Der Fragesteller hat das Recht, zu fragen. Ich habe das Recht, auf solche Fragen nicht zu antworten.
Christian Schmidt MdB