Sehr geehrte Frau H.,

zur Senkung des CO²-Ausstoßes im Verkehrsbereich setzt die CDU/CSU-Fraktion auf Anreize für ein klimaschonendes Mobilitätsverhalten sowie die Förderung von innovativen Technologien, wie z.B. des automatisierten und vernetzten Fahrens und der Förderung von alternativen Antrieben. Kohlendioxidemissionen lassen sich am effektivsten dort vermeiden, wo sie entstehen, nämlich bei der Verbrennung von fossilen Treibstoffen im Motor.

Das Bundesverkehrsministerium fördert daher Plug-in-Hybride, Batterieantriebe und Brennstoffzellen
1. im Personen- und Güterverkehr auf der Straße (z. B. für Pkw, Elektrobusse, Nutz- und Lieferfahrzeuge),
2. Batterie- und Brennstoffzellenantriebe im Schienenverkehr (Diesel-Hybrid-Traktion),
3. Batterie- und Brennstoffzellenantriebe im Luftverkehr (z. B. Brennstoffzellen für die Bord-Energieversorgung),
4. Batterie- und Brennstoffzellenantriebe in der Schifffahrt (Brennstoffzellen für die Stromversorgung).

Ein generelles Tempolimit auf Autobahnen ist bei der Erreichung des Ziels der CO²-Senkung nicht zielführend, auch wenn es auf den ersten Blick einfach und plakativ klingt. Wir werden die technologieoffene Förderung alternativer Antriebe weiter vorantreiben und den Schadstoffausstoß im Verkehrsbereich dauerhaft senken. Deutsche Autobahnen sind verkehrstechnisch sehr gut ausgebaut und zählen zu den sichersten Straßen der Welt. An der täglichen Verbesserung der Verkehrssicherheit arbeiten sowohl Automobilhersteller als auch der Bund, der Milliarden in den Erhalt und die Sanierung von Autobahnen steckt.

Grundsätzlich schreiben unsere straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften vor, dass die Fahrzeuggeschwindigkeit den Straßen-, Verkehrs-, Sicht- und Wetterverhältnissen sowie den persönlichen Fähigkeiten und den Eigenschaften von Fahrzeug und Ladung anzupassen ist. Es darf generell nur so schnell gefahren werden, dass innerhalb der übersehbaren Strecke angehalten werden kann. Die situationsangepasste Geschwindigkeit kann daher deutlich unterhalb eines Tempolimits von 130 km/h liegen. Zudem können die Straßenverkehrsbehörden die Benutzung bestimmter Straßen oder Straßenstrecken aus Gründen der Sicherheit oder Ordnung des Verkehrs beschränken oder verbieten. Bereits heute gilt daher auf rund 30 % der Autobahnen ständig oder zeitweise ein Tempolimit. Zählt man Geschwindigkeitsbeschränkungen im Bereich von längerfristigen Baustellen hinzu, erhöht sich der Anteil auf insgesamt rund 40 %.

Wir setzen auf technische Lösungen wie Warnsysteme, die rechtzeitig auf Staus, Baustellen oder Unfälle hinweisen, um das Sicherheitsniveau auf deutschen Autobahnen weiter zu erhöhen. Meine Vorstellung ist, dass zukünftig eine digitale Tempovorgabe situationsangepasst, beispielsweise bei schlechtem Wetter, bei hohem Verkehrsaufkommen etc, den Autofahrern auf dem betroffenen Autobahnteilstück mitgeteilt wird, an die sie sich zu halten haben. Entweder durch on Board Systeme – Stichwort Assistenzsysteme und automatisiertes Fahren – oder durch an den Autobahnen aufgestellte Telematiksysteme. Dann könnten verkehrs- und tageszeitabhängig auch höhere Geschwindigkeiten als 130 km/h zugelassen werden. Mit Fahrerassistenzsystemen, die den Weg zum vollautomatisierten Fahren ebnen, sind wir aber auf einem guten Weg, einen Großteil der menschlichen Schwächen ausgleichen zu können und die Vision Zero, sprich Null Verkehrstote, zu verwirklichen. Die rechtlichen Rahmenbedingungen (international wie EU-Ebene) dafür sind größtenteils bereits gegeben.

Mit freundlichen Grüßen

Christoph Ploß