Frage an Christoph Ploß von Karin G. bezüglich Petitionen
guten tag herr Ploß
was werden sie dafür tun, damit der 8. mai ein bundesweiter feiertag wird ?
vielen dank im voraus für ihre antwort
mit freundlichen grüßen
k. g.
Sehr geehrte Frau G.,
vielen Dank für Ihre Anfrage bezüglich meiner Haltung zur Einführung des 8. Mai als gesetzlichen Feiertag in Deutschland. Der Tag der Befreiung, der die bedingungslose Kapitulation der deutschen Wehrmacht und damit das Ende des Zweiten Weltkrieges in Europa und der Befreiung von Nationalsozialismus widerspiegelt, ist meines Erachtens zweifelsohne ein bedeutsamer Tag in der deutschen Geschichte. Er ist eine Mahnung für Deutschland, dass weder Rassismus noch Antisemitismus jemals wieder in unserer Gesellschaft Platz haben dürfen. Allerdings bin ich der Ansicht, dass Deutschland keinen gesetzlichen Feiertag benötigt, um sich diese Mahnung vor Augen zu führen. Durch eine stark belebte demokratische Kultur kann dieses Bewusstsein jeden Tag von der Bevölkerung verinnerlicht und gelegt werden.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Christoph Ploß
Weitere Fragen an Christoph Ploß
Wie gesagt, liegen die Außenhandelskammern in der Zuständigkeit des Bundeswirtschaftsministeriums. Ich würde Ihnen daher empfehlen, sich mit Ihren Fragen an Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) oder gegebenenfalls die Kollegen im Wirtschaftsausschuss zu wenden.
Da es sich bei den Außenhandelskammern um öffentlich geförderte Einrichtungen handelt, erwarte ich insbesondere von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne), dass er Berichten wie den von Ihnen genannten nachgeht. Sollte es zu einer rechtswidrigen Mittelverwendung gekommen sein, müssen daraus Konsequenzen gezogen werden.
Parlamentarische Untersuchungsausschüsse dienen in erster Linie der Kontrolle der Exekutive und können keine Sanktionen gegen Abgeordnete oder andere aussprechen.
in Deutschland darf es keinen Platz für Antisemitismus geben – erst recht nicht bei einer Veranstaltung wie der Berlinale.