Frage an Christoph Ploß von Anna S. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Ploß,
Wie rechtfertigen Sie es angesichts der zu erreichenden Klimaziele, dass im vergangenen Jahr deutlich mehr Straßen- (172 km) als Bahnkilometer (6 km) neu gebaut wurden? Oder dass es nicht nur umständlicher, sondern auch teurer ist, mit dem Zug anstatt mit dem Flugzeug oder Auto zu reisen?
Wie werden Sie dafür eintreten, welche Änderungen auf den Weg bringen, die unserer Verantwortung gegenüber unserer Zukunft gerecht werden?
Vielen Dank im Voraus!
Mit freundlichen Grüßen,
Anna Schmitt
Sehr geehrte Frau Schmitt,
vielen Dank für Ihre Nachricht. Sie sprechen ein wichtiges Thema an. Wir brauchen Investitionen in die gesamte Infrastruktur. Deutschland wird seine Klimaziele nur erreichen können, wenn in klimafreundliche Infrastruktur investiert wird. Dazu zählen Investitionen in die Schiene ebenso wie Investitionen in Autobahnnetze, im Zusammenspiel mit erneuerbaren Energien und neuen Technologien für Personen- und Lastkraftwagen. Moderne und gut ausgebaute Straßen sind ein elementarer Bestandteil unserer Infrastruktur, trotz einer angestrebten Reduktion des Straßenverkehrs. So wurden z.B. durch die Erweiterung der A20 Küstenregionen angebunden, die bislang noch nicht an das Autobahnnetz angeschlossen waren, und durch die Erweiterung der A26 Hamburger Stadtteile von Lärm und Schadstoffemissionen entlastet. Dieser Weg der Verlagerung des Verkehrs von Landstraßen auf Autobahnen sollte aus Gründen der Sicherheit und Lebensqualität weiter verfolgt werden.
Nichtdestotrotz weisen Sie zurecht darauf hin, dass Investitionen in das Schienennetz eine bedeutende Rolle spielen müssen. Aus diesem Grund wurden die Mittel für den Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs versechsfacht und bereits vorhandene Bahnstrecken reaktiviert. Dennoch teile ich Ihre Einschätzung, dass hier noch mehr getan werden kann. Daher haben das Bundesverkehrsministerium und die CDU/CSU-Fraktion Rekordinvestitionen für die Schiene - 86 Milliarden Euro bis zum Jahr 2030 - auf den Weg gebracht. Diese Investitionen werden dazu beitragen, das Reisen mit dem Zug zukünftig attraktiver zu gestalten. Um den Ausbau des Schienennetzes schneller und effizienter zu gestalten, haben wir darüber hinaus ein Gesetz zur weiteren Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren zum Ausbau des Schienennetzes auf den Weg gebracht. Parallel zu den Investitionen in den Ausbau des Schienennetzes wurden Maßnahmen getroffen, die das Reisen mit dem Zug auch finanziell attraktiver gestalten, wie die Senkung der Mehrwertsteuer auf Bahnreisen.
Mit freundlichen Grüßen
Christoph Ploß
Weitere Fragen an Christoph Ploß
Wie gesagt, liegen die Außenhandelskammern in der Zuständigkeit des Bundeswirtschaftsministeriums. Ich würde Ihnen daher empfehlen, sich mit Ihren Fragen an Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) oder gegebenenfalls die Kollegen im Wirtschaftsausschuss zu wenden.
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