Was sind Ihrer persönlichen Meinung nach die größten Versäumisse der letzten 16 Jahre von Seiten der CDU?
Sehr geehrter Herr Brücker,
vielen Dank für Ihre Nachricht. In den vergangenen vier Jahren wurden im Bundestag viele bedeutende Vorhaben abgeschlossen, die den Alltag der Menschen verbessern und Deutschland stärken. Hier sind kurz und knapp die wichtigsten Erfolge, die auf der Arbeit von CDU und CSU basieren: https://www.cducsu.de/sites/default/files/2021-06/cducsu_Faktenblatt_Bilanz_Juni21.pdf
Mit freundlichen Grüßen
Christoph Ploß
Weitere Fragen an Christoph Ploß
Wie gesagt, liegen die Außenhandelskammern in der Zuständigkeit des Bundeswirtschaftsministeriums. Ich würde Ihnen daher empfehlen, sich mit Ihren Fragen an Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) oder gegebenenfalls die Kollegen im Wirtschaftsausschuss zu wenden.
Da es sich bei den Außenhandelskammern um öffentlich geförderte Einrichtungen handelt, erwarte ich insbesondere von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne), dass er Berichten wie den von Ihnen genannten nachgeht. Sollte es zu einer rechtswidrigen Mittelverwendung gekommen sein, müssen daraus Konsequenzen gezogen werden.
Parlamentarische Untersuchungsausschüsse dienen in erster Linie der Kontrolle der Exekutive und können keine Sanktionen gegen Abgeordnete oder andere aussprechen.
in Deutschland darf es keinen Platz für Antisemitismus geben – erst recht nicht bei einer Veranstaltung wie der Berlinale.