Frage an Christoph Rabenstein bezüglich Recht

Portrait von Christoph Rabenstein
Christoph Rabenstein
SPD
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Christoph Rabenstein zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.

Frage an Christoph Rabenstein von Stefan P. bezüglich Recht

Sehr geehrter Herr Dr. Rabenstein,

ich zitiere Ihren Redebeitrag in der Landtagssitzung am 17.Mai 2011 zur Abstimmung bzgl. Rundfunkänderungsstaatsvertrag:

"Insgesamt stimmen wir also diesem Fünfzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag vor allem aus folgenden Gründen zu: Im Medienbereich hat sich vieles geändert. Während wir jahrzehntelang nur das berühmte Rundfunkgerät und das Fernsehgerät hatten, weiß heute jeder, dass durch die vielen anderen Geräte und Medien die Möglichkeit besteht, öffentlich-rechtliche Sendungen zu empfangen. Deshalb musste es da auch eine Änderung geben."

Die entscheidenden Worte sind hier: "vor allem aus folgenden Gründen".

In diesen fallen Tenor praktisch alle Politiker, die diesem Vertrag zugestimmt haben.

Ein wesentlicher Grund für die Haushaltsabgabe war doch, dass mittlerweile eigentlich jeder mittels PC und Mobiltelefon online auf die Sendungen zugreifen kann.

Folgende Frage konnte mir bislang noch keiner beantworten:

Nach welchem Gesetz sind ARD ZDF Deutschlandradio verpflichtet, ihre Inhalte ins Netz zu
stellen?

Freundliche Grüße

Stefan Pahl

Frage von Stefan P. am
Thema

Diese Frage wurde nicht beantwortet. Da diese Frage im Kontext einer vergangenen Parlamentsperiode gestellt wurde, können Sie sich leider nicht mehr über eine Antwort informieren lassen. Diese Funktion ist für diese Frage deaktiviert.