Prof. Dr. Claudia Schmidtke (CDU)
Antwort von Claudia Schmidtke
CDU
• 03.04.2019

(...) Wird eine Petition mit dem Wunsch eingereicht, sie auf der Internetplattform des Petitionsausschusses zu veröffentlichen, wird diese zunächst gemäß der Richtlinie auf die Voraussetzungen geprüft. Das Verfahren sieht dazu eine Stellungnahme des zuständigen Fachministeriums vor. Die Prüfung kann abhängig von der Komplexität der Petition einige Zeit in Anspruch nehmen. (...)

Prof. Dr. Claudia Schmidtke (CDU)
Antwort von Claudia Schmidtke
CDU
• 15.03.2019

(...) Eine S-Bahn in Lübeck wäre ein Angebot des öffentlichen Personennahverkehrs und damit nicht Aufgabe des Bundes, sondern der Hansestadt Lübeck sowie des Landes Schleswig-Holstein. Diesbezüglich bitte ich Sie, sich an Ihre Mandatsträger im Lübecker Rathaus und dem schleswig-holsteinischen Landtag zu wenden. (...)

Prof. Dr. Claudia Schmidtke (CDU)
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CDU
• 03.04.2019

(...) Wird eine Petition mit dem Wunsch eingereicht, sie auf der Internetplattform des Petitionsausschusses zu veröffentlichen, wird diese zunächst gemäß der Richtlinie auf die Voraussetzungen geprüft. Das Verfahren sieht dazu eine Stellungnahme des zuständigen Fachministeriums vor. Die Prüfung kann abhängig von der Komplexität der Petition einige Zeit in Anspruch nehmen. (...)

Prof. Dr. Claudia Schmidtke (CDU)
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CDU
• 03.04.2019

(...) Wird eine Petition mit dem Wunsch eingereicht, sie auf der Internetplattform des Petitionsausschusses zu veröffentlichen, wird diese zunächst gemäß der Richtlinie auf die Voraussetzungen geprüft. Das Verfahren sieht dazu eine Stellungnahme des zuständigen Fachministeriums vor. Die Prüfung kann abhängig von der Komplexität der Petition einige Zeit in Anspruch nehmen. (...)

Prof. Dr. Claudia Schmidtke (CDU)
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CDU
• 03.04.2019

(...) Aus Gründen des Datenschutzes kann ich Ihnen keine Auskunft zum Verfahrensstand einer konkreten Petition geben. Insgesamt gilt jedoch: Wird eine Petition mit dem Wunsch eingereicht, sie auf der Internetplattform des Petitionsausschusses zu veröffentlichen, wird diese zunächst gemäß der Richtlinie auf die Voraussetzungen geprüft. (...)

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