Wie sehen sie den Beitritt der BRD zum UN Atomwaffenverbotsvertrag und sollten die Rüstungsausgaben nicht drastisch verringert werden? Brauchen wir ein Weltraumkommando?

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Claudia Tamm
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Frage von Karl-Heinz B. •

Wie sehen sie den Beitritt der BRD zum UN Atomwaffenverbotsvertrag und sollten die Rüstungsausgaben nicht drastisch verringert werden? Brauchen wir ein Weltraumkommando?

50 Länder haben den Atomwaffenverbotsvertrag schon unterzeichnet. Die BRD nicht. In vielen Gemeinden fehlen Kitaplätze und moderne Schulen. Die Rüstungsausgaben sind in den letzten 20 Jahren um über 20 Milliarden Euro gestiegen. Wer bedroht unser Land?

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Bethke,

von Anfang an ist es ein Bestreben von B90/Die Grünen die Welt atomwaffenfrei zu machen. Wir wollen ein Deutschland, das frei von Atomwaffen ist und dem VN-Atomwaffenverbotsvertrag beitritt. Wir setzen und auch für eine Wiederbelebung der konventionellen Rüstungskontrolle, einen Verzicht der NATO auf jeden Erstschlag und auf eine neue strategische Ausrichtung der NATO auf der Grundlage von Multilateralismus, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit ein. Das pauschale NATO-2-Prozent-Ziel lehnen wir ohne eine neue Zielbestimmung auf og Grundlagen ab. Sie haben absolut Recht, das Geld wäre in den Kommunen, in Bildung und im Sozialbereich wesentlich besser und nachhaltiger investiert.

Vielen Dank für Ihre Frage und Ihr Interesse an diesem wichtigen Thema.

Mit freundlichen Grüßen

Claudia Tamm