Wie sehen sie Fr Wagenknechts Ankündigung mit ihrer neuen Partei nächstes Jahr in THÜ anzutreten?Als unnötige Konkurrenz oder als Chance?Würden Sie mit Links o. CDU o. Wagenknecht koalieren?
Bei der letzten Umfrage am 09.11.(https://bit.ly/3FUP6WC),kam die AfD auf 34%.
Die Grünen kamen nur auf 4% und würden damit aus dem Landtag fallen.
Nicht einmal eine Minderheitsregierung wäre unter diesen Umständen möglich (sollte die CDU weiterhin die "Brandmauer" zur Linken und AfD weiter beibehalten).
Nun würde es mich interessieren,wie sie es bewerten, dass Frau Wagenknechts Partei bei der kommenden Wahl antreten möchte?
Sehen Sie in ihrer Partei einen weiteren Grund für mögliche Unregierbarkeit in Thüringen oder eine demokratische Alternative zur "Alternative"?
Wie beurteilen Sie ihre Ziele und Wünsche die sie mit ihrer Partei erreichen möchte?
Würden Sie mit ihr koalieren?
Sollte sie nicht antreten,würden Sie wieder die Links koalieren oder eher mit der CDU um erneut eine Minderheitsregierung zu stellen?
Sehr geehrter Herr M.,
haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht und Ihre Fragen.
Da die Neugründung der Partei von Sahra Wagenknecht immer noch aussteht, ist es natürlich schwierig eine fundierte Aussage über mögliche Schnittstellen und Zusammenarbeiten zu machen. Dazu braucht es einfach noch Zeit und vor allem ein Programm und Köpfe, die in Thüringen auch wirklich antreten. Denn, dass Sahra Wagenknecht in Thüringen selbst zur Wahl antritt, halte ich für sehr unwahrscheinlich.
Grundsätzlich sei zu dem Thema gesagt, dass eine neue Mitbewerberin im politischen Prozess immer positiv zu sehen sein sollte, wenn sie sich auf die Grundwerte unseres Staates beruft und diese stärken möchte. Außerdem kann ein möglichst großes Wahlangebot für die Demokratie nur von Vorteil sein.
Zu Ihren Koalitionsanfragen, kann ich nur sagen, dass die demokratischen Parteien im Freistaat nicht den Fehler machen sollten heute schon Zusammenarbeiten auszuschließen. Dies hat uns erst in die heutige Situation geführt und davon profitiert schließlich nur die AfD. Als Sozialdemokraten haben wir immer wieder gezeigt, dass wir uns unserer staatspolitischen Verantwortung bewusst sind, z.B. nach den gescheiterten Jamaika-Verhandlungen 2017 im Bund. Daher bin ich der Meinung, dass wir zuerst für ein starkes Ergebnis der SPD in Thüringen kämpfen und nach der Landtagswahl schauen, was überhaupt möglich ist.
Mit freundlichem Gruß
Ihre Dr. Cornelia Klisch
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