Sehr geehrter Herr Draack,

vielen Dank für Ihre Zuschrift.
Ich bitte um Ihr Verständnis, dass ich den geschilderten Sachverhalt vor einer Stellungnahme erst recherchieren muss. Dieses kann aufgrund der Urlaubszeit etwas länger dauern als gewohnt. Eine endgültige Stellungnahme werde ich Ihnen hoffentlich zeitnah zukommen lassen können.

Mit freundlichen Grüßen

Dagmar Freitag

Sehr geehrter Herr Draack,
vielen Dank für Ihre Anfrage.

Bei den Vorgaben der CO2-Emissionsreduzierung für Neufahrzeuge ist dafür zu sorgen, dass alle Fahrzeugklassen ein Einsparpotential erbringen. Das gilt für das Premiumsegment genauso wie für die Kleinwagen. Da der Anteil der Premiumklasse an der Gesamtflotte deutlich geringer ist als der der Kleinwagen, führt eine 20-prozentige Emissionsreduzierung in der Premiumklasse auf die Gesamtflotte betrachtet zu einer nur sehr geringen Reduktion (0,5 %).

Wenn allerdings auch die Massenmodelle die gleiche prozentuale Emissionsreduzierung erbringen müssen, ist der Gesamteffekt viel größer (14 %). Deshalb müssen alle Fahrzeugklassen in die Sparanstrengungen einbezogen werden.

Die Leistungsfähigkeit eines Fahrzeuges muss natürlich ebenfalls berücksichtigt werden. Um eine einfache und unbürokratische Bemessungsgrundlage zu haben, ist nach meinen Informationen auch im Gespräch, gewichtsbasierte Differenzierungen vorzunehmen. Schwere Autos dürfen demnach absolut betrachtet mehr CO2 emittieren als leichtere, wenn das Gesamtziel von 120 Gramm im EU-Durchschnitt nicht überschritten wird. Eine genaue Entscheidung darüber ist jedoch noch nicht getroffen.

Wichtiger ist aus meiner Sicht die geplante Umstellung der KfZ-Steuer. Im Koalitionsvertrag wurde vereinbart, Anreize für energieeffiziente Antriebe durch eine am CO2- und Schadstoffausstoß orientierte Kraftfahrzeugsteuer zu schaffen. Schadstoffarme Neufahrzeuge sollen dabei grundsätzlich nicht höher belastet werden. Angestrebt wird mittelfristig eine weitgehende Aufkommensneutralität. In den ersten Jahren der Reform soll der Altbestand nicht zusätzlich belastet werden.

Bei einer CO2-orientierten Kfz-Steuer sind aus meiner Sicht drei Dinge wichtig:
- das zu entwickelnde Modell muss sozialverträglich sein,
- es muss umweltbezogene Anreize geben und
- es muss die industriepolitischen Belange berücksichtigen.

Wichtig ist letztlich, dass wir einen Anreiz zur Anschaffung schadstoffarmer Autos bieten. Wie dieses Modell aussehen wird, ist noch offen.

Mit freundlichen Grüßen

Dagmar Freitag