Frage an Daniel Caspary bezüglich Gesundheit

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Daniel Caspary
CDU

Frage an Daniel Caspary von Xnv Znepusryq bezüglich Gesundheit

28. November 2013 - 06:57

Sehr geehrter Herr Caspary,

mit grosser Mehrheit lehnte das Parlament im Oktober die Unterstellung der sog. Elektrischen Zigaretten/Liquids unter das Arzneimittelrecht ab. In den Augen vieler "Dampfer" und auch mir eine kluge und sinnvolle Entscheidung.

Mit einigem Erstaunen las ich nun von den Plänen des Rates, die Haltung der Abgeordneten in dieser Angelegenheit zu ignorieren - z.B. hier: http://www.finanzen.net/nachricht/aktien/EU-Kommission-ignoriert-Parlamentsvotum-zur-eZigarette-2806968

So, wie ich den Gesetzgebungsprozess verstanden habe, muss die Gegenvorlage des Rates bei einer Abweichung erneut von den Abgeordneten gebilligt werden.

Ist dies so zutreffend?
Wie werden Sie in dieser Sache abstimmen?

Vielen Dank - mit freundlichen Grüssen
Kai Marchfeld
Trossingen

Frage von Xnv Znepusryq
Antwort von Daniel Caspary
29. November 2013 - 17:50
Zeit bis zur Antwort: 1 Tag 10 Stunden

Sehr geehrter Herr Marchfeld,

Sollte der Rat in der 1. Lesung vom Vorum des EP abweichen beginnt die zweite Lesung. Hier würde ich nach jetzigem Stand wie in der ersten Lesung abstimmen.

Mit freundlichen Grüßen

Daniel Caspary.