Warum gibt es in Rheinland-Pfalz als einzigem Bundesland wiederkehrende Beiträge für den Bau und Erhalt der Straßen?
Sehr geehrte Frau Schmitt.
Überall im Land wurden zum Jahresbeginn wiederkehrende Beiträge für den Bau und Erhalt der Straßen eingeführt.
Warum geht es in anderen Bundesländern ohne?
Warum muß ich als Anwohner einer Landesstraße für alle anderen Straßen im Ort mitbezahlen, während meine Straße von Anwohnern andere Straßen nicht mit finanziert wird? Ich trage auch den Lärm und Schmutz des Durchgangsverkehrs, während in den anderen Straßen nur die Anwohner durchfahren.
Finden Sie das gerecht?
MfG
J.C.
Weitere Fragen an Daniela Schmitt
Wenn ich sage, dass Wein „in Maßen ein Genussmittel“ ist, so betone ich damit ausdrücklich den maßvollen und bewussten Konsum.
hre Quelle verweist auf das BBVAngG. Als Abgeordnete des Landtags Rheinland-Pfalz bin ich mit diesem Bundesgesetz nicht befasst.
Ich darf Ihnen jedoch mitteilen, dass es mittlerweile deutliche Besoldungserhöhungen in Rheinland-Pfalz gegeben hat.