Frage an Daniela Wagner von Hasko H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Wagner
soeben erreicht mich die Meldung, dass der Bundestags-Sportausschuss einen dauerhaften Ausschluss der Öffentlichkeit beschlossen hat. Ich hoffe sehr, dass es sich dabei um eine Falschmeldung handelt, denn ein solcher Beschluss ist in meinen Augen -- und, wie ich hoffe, auch in Ihren -- absolut demokratiefeindlich.
Ganz konkret möchte ich Sie nach Ihrem Abstimmungsverhalten in diesem Punkt fragen. Außerdem würde mich interessieren, ob und wie die Grüne Bundestagsfraktion auf diesen antidemokratischen Beschluss reagieren wird.
Mit freundlichen Grüßen
Hasko Heinecke
Sehr geehrter Herr Heinecke,
Ich bedanke mich für Ihre Frage zum Thema Sportausschuss.
Ich habe gegen den Ausschluss der Öffentlichkeit gestimmt, weil ich denke, dass der Sportausschuss nur unter den Bedingungen der Öffentlichkeit seinen Aufgaben am besten gerecht werden kann. Leider sind aufgrund der Mehrheitsverhältnisse im Sportausschuss alle Versuche erfolglos gewesen, gegen den prinzipiellen Ausschluss der Öffentlichkeit anzugehen. Nur manchmal erreichen wir eine teilweise Öffnung des Ausschusses. So aber müssen geladene Gäste und Sachverständige oft lange vor der Tür warten, bis ihr Punkt aufgerufen wird. Dabei handelt es sich bei den meisten Tagesordnungspunkten um keine Staatsgeheimnisse! Wenn doch einmal wir Abgeordneten im Einzelfall geheim tagen müssen, dann hätte man das auch jeweils problemlos beantragen können. Schwarz Gelb hat sich hier verschanzt - zum Schaden auch der an Sportpolitik interessierten Bürgerinnen und Bürger.
Mit freundlichen Grüßen,
Daniela Wagner
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