Antwort 05.02.2026 von David Christopher Stoop Die Linke
Prinzipiell stehen wir Bürgerräten in unterschiedlichen Formaten sehr offen gegenüber.
Prinzipiell stehen wir Bürgerräten in unterschiedlichen Formaten sehr offen gegenüber.
Meine Fraktion setzt sich für eine flächendeckende, bedarfsgerechte Gesundheitsversorgung ein. Dazu gehört auch die Vorsorge.
weshalb Senat und Lig keine Transparenz zum neuen Erbbauzins herstellen, kann ich Ihnen nicht beantworten. Ich werde allerdings gerne nachhaken.
Wir teilen die Kritik des Bundeskartellamtes und setzen uns darüber hinaus für eine Reduktion von Werbung ein.
Meine Partei und auch ich selbst sind grundsätzlich gegen Aufrüstung und Waffenexporte.
Herr Scholz wird voraussichtlich am 6. Dezember ab 13:30 Uhr im Ausschuss befragt werden.