Antwort 21.06.2026 von David Christopher Stoop Die Linke
Carola Veit vertritt als Bürgerschaftspräsidentin die Bürgerschaft in der Öffentlichkeit. Ihre Position zur Volksgesetzgebung teile ich nicht.

David Stoop
Carola Veit vertritt als Bürgerschaftspräsidentin die Bürgerschaft in der Öffentlichkeit. Ihre Position zur Volksgesetzgebung teile ich nicht.
Ich setze mich grundsätzlich für eine Verkehrswende ein, die weniger Parkflächen notwendig macht.
Prinzipiell stehen wir Bürgerräten in unterschiedlichen Formaten sehr offen gegenüber.
Meine Fraktion setzt sich für eine flächendeckende, bedarfsgerechte Gesundheitsversorgung ein. Dazu gehört auch die Vorsorge.
weshalb Senat und Lig keine Transparenz zum neuen Erbbauzins herstellen, kann ich Ihnen nicht beantworten. Ich werde allerdings gerne nachhaken.
Wir teilen die Kritik des Bundeskartellamtes und setzen uns darüber hinaus für eine Reduktion von Werbung ein.