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Antwort von Dietmar Nietan
SPD
• 06.05.2013

(...) Dabei müssen aber selbstverständlich bestimmte Formen gewahrt bleiben. Wie Sie sich erinnern, wurde beispielsweise die Werbekampagne der Bundeswehr für Abenteuer-Camps, die in der Jugendzeitschrift BRAVO erschien, auch von Seiten der SPD mit deutlichen Worten kritisiert. Die Risiken eines Einsatzes sollten nicht ausgeblendet werden denn es ist klar, dass eine Tätigkeit bei der Bundeswehr, zumal wenn sie die Möglichkeit des Einsatzes in einem Krisengebiet beinhaltet, kein Job wie jeder andere ist. (...)

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SPD
• 06.05.2013

(...) Das EU-Waffenembargo gegenüber Syrien bleibt bestehen. Nach wie vor muss die EU, muss die internationale Gemeinschaft und muss auch Deutschland alles an eine politische Lösung setzen. (...)

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SPD
• 23.04.2013

Sehr geehrte Frau Hirschfeld,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Den Grund, warum ich Fragen von H. B. nicht mehr beantworte, können Sie meiner Antwort auf seine Frage vom 29.5.2012 entnehmen.

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SPD
• 12.04.2013

(...) Wenn Sie die Politik der SPD-Bundestagsfraktion aufmerksam verfolgen, kann Ihnen nicht entgehen, dass wir mit Nachdruck für eine gerechte Zweistaatenlösung eintreten und stets versuchen, die Bemühungen um den Friedensprozess zwischen Israelis und Palästinensern lebendig zu erhalten. Es steht außer Frage, dass nur im Rahmen der Wiederaufnahme von Friedensgesprächen die Endstatusfragen des Nahostkonflikts einvernehmlich und dauerhaft gelöst werden können. (...)

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